Mali-Einsatz: Ein Weiter-so nur unter Bedingungen
Straubing (ots)
Es stimmt: Dort, wo internationale Truppen präsent sind, verbessert sich die Sicherheitslage, können die Menschen halbwegs normal und ohne ständige Angst vor Gewalt leben. Es spricht deshalb einiges dafür, diese Mission - anders als die Ausbildung malischer Soldaten durch die EU, die unter den gegebenen Umständen nicht mehr möglich ist - fortzusetzen. Denn stürzt Mali vollends ins Chaos, dürften sich viele Flüchtlinge auf den Weg nach Norden machen.Außerdem geht es darum, Moskau nicht das Feld zu überlassen.
Ein Weiter-so kann es allerdings nicht geben. Baerbock hat darauf hingewiesen: Wenn Frankreich abrückt, wird das Lücken hinterlassen, die geschlossen werden müssen. Das betrifft zum Beispiel Logistik und Lufttransportkapazitäten. Es gibt also einiges zu prüfen. Sollten die Bundesregierung und das Parlament das Mandat verlängern, müsste klar sein: Es ist zu gewährleisten, dass Sicherheit und Ausrüstung der Soldaten oberste Priorität haben.
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