Etwas kippt in der politischen Kultur in Deutschland
Straubing (ots)
Wenn also beinahe jeder mit dem Nazi-Vergleich belegt werden kann, dann ist jeder Nazi-verdächtig und damit - überspitzt gesagt - keiner mehr. Groteskerweise werden dadurch erstens die Verbrechen des NS-Regimes verharmlost und zweitens verhindert, dass echte Tabubrüche wirkungsvoll benannt werden können. (...) Die AfD darf sich berechtigte Hoffnungen machen, dass ihre Ächtung in der Öffentlichkeit an Wirkmacht verliert, obwohl es neonazistisches Denken in ihren Reihen gibt. Sie profitiert also auch von der Causa Aiwanger. Bei einem großen Teil der Ostdeutschen ist sie ohnehin längst salonfähig. In den Umfragen steht sie in Brandenburg, Sachsen und Thüringen auf dem ersten Rang mit jeweils über 30 Prozent Zustimmung. In einem parlamentarischen System ist es aber auf Dauer nicht durchhaltbar, die stärkste Partei von der Macht fernzuhalten. Der Knacks reicht tief.
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