Infrastrukturfonds - Eine kleine Zeitenwende
Straubing (ots)
Es könnte gut sein, dass hier eine "kleine Zeitenwende" von der FDP eingeläutet wird. Denn ein Infrastrukturfonds mit einer ordentlichen Dotierung über Jahre hinweg könnte beides erreichen: eine Verbesserung für die verschiedenen Verkehrsträger und eine dringend notwendige konjunkturelle Belebung der Wirtschaft. Wie man trotz Schuldenbremse zu diesen Krediten kommt? Nun, angesichts der Rezession in Deutschland ließe sich die im Gesetz vorgesehene Ausnahmeregelung in Anspruch nehmen, die bei außerordentlichen Vorkommnissen eine Abweichung von der 0,35-Prozent-Grenze erlaubt. Eine andere Möglichkeit wäre, ein Sondervermögen à la Bundeswehr für die Infrastruktur zu schaffen.
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