All Stories
Follow
Subscribe to Straubinger Tagblatt

Straubinger Tagblatt

U-Ausschuss zum Atomausstieg

Straubing (ots)

Die Union muss aufpassen, dass sie sich nicht den Vorwurf einhandelt, politischen Klamauk zu veranstalten. Die Laufzeiten der Kernkraftwerke wurden nach einem der seltenen Kanzler-Machtworte dreieinhalb Monate verlängert. Der Staatssekretär, der Habeck unzureichend informiert haben soll, ist über eine andere Affäre gestolpert und entlassen. Dass die Union Fragen zu den Umständen des Atomausstiegs hat, ist legitim. Doch sie sollte nicht so viel Zeit und Kraft darauf verwenden, die Schlachten von gestern zu schlagen. Es gibt auch mit Blick auf Energie und Klima genug zu tun, was die Aufmerksamkeit aller Parteien erfordert.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de

Original content of: Straubinger Tagblatt, transmitted by news aktuell

More stories: Straubinger Tagblatt
More stories: Straubinger Tagblatt
  • 13.06.2024 – 16:11

    Strafzölle

    Straubing (ots) - (...) Leider aber ist eine solche Konfliktlösung gerade in diesem Fall äußerst schwierig. Denn die handelspolitische Seite der Medaille wird überlagert von verschiedenen politischen Interessen, die nicht so leicht auf einen Nenner zu bringen sind. Sie beginnen im eigenen Haus, nämlich in der EU selbst. Hier ist die Meinung beileibe nicht einhellig. Während nämlich Frankreich den Zollerhöhungen positiv gegenübersteht, ist man in Deutschland zu Recht ...

  • 13.06.2024 – 15:26

    Söders Regierungserklärung

    Straubing (ots) - (...) Jetzt kommt es darauf an, "vom Reden ins Machen" zu kommen, wie CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek immer wieder betont. Wenn Bürger, Handwerker, Selbstständige und Unternehmer in zwei Jahren zu dem Ergebnis kommen, dass sich trotz Söders "Update" doch wieder nichts geändert hat, dann wäre dies ein weiteres Programm zur Beschleunigung des Misstrauens der Regierten in die Regierenden. Das kann sich die Gesellschaft nicht mehr leisten - Markus ...

  • 12.06.2024 – 17:47

    Wehrpflicht

    Straubing (ots) - (...) Gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht, und sei es in einer Version "light", sprechen aber auch noch andere Gründe - von den fehlenden Mehrheiten im Bundestag bis zur fehlenden Fairness. Ausgesetzt wurde die Wehrpflicht ja 2011 nicht nur, weil die Zeiten so friedlich schienen und die Bundeswehr so teuer war, sondern weil schon damals nur noch ein Bruchteil eines Jahrgangs überhaupt eingezogen wurde - ein klarer Verstoß gegen das im Grundgesetz ...