All Stories
Follow
Subscribe to Straubinger Tagblatt

Straubinger Tagblatt

Ampel-Koalition - Die Zuversicht des Kanzlers ist rätselhaft

Straubing (ots)

Kein Wunder, dass der Co-Parteichef der Grünen Omid Nouripour die gegenwärtige Ampel-Allianz schon mal als "Übergangskoalition nach der Ära Merkel" bezeichnet und Robert Habeck offen erkennen lässt, dass es auch schon egal ist, wo die noch fehlenden Milliarden im Bundesbudget herkommen. "Ist halt so, ne", lautet die Einlassung des Vizekanzlers zum Haushaltsdebakel. Ein Jahr vor der Bundestagswahl ist die Losung bei den Grünen offenbar: Alles ist besser als die Ampel, Fortsetzung unerwünscht. Immerhin, dieses Eingeständnis zeugt von mehr Realitätssinn als das "Zuversicht"-Leitmotiv des Kanzlers. Wenn es aber so ist, dass sich SPD, Grüne und FDP nichts mehr zu sagen haben, dann sollten einen Weg finden, ihre Regierung rasch zu beenden, und dem Land ein quälendes Abschiedsjahr ersparen.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de

Original content of: Straubinger Tagblatt, transmitted by news aktuell

More stories: Straubinger Tagblatt
More stories: Straubinger Tagblatt
  • 19.08.2024 – 16:42

    Steinmeier in Ungarn

    Straubing (ots) - Sein jüngster Affront: Ungarn hat die Einreise für russische und belarussische Arbeitsmigranten erleichtert. Sie sollen ohne Sicherheitsüberprüfung ins Land kommen können. Und damit in die EU und den schrankenlosen Schengen-Raum. So leicht konnte Putin schon lange keine Saboteure, Spione und Killer mehr in den Westen schleusen. Es ist deshalb richtig, dass Steinmeier Orbán nicht mit einem Treffen aufgewertet hat. Viel wichtiger ist es, mit Zeitzeugen ...

  • 19.08.2024 – 15:10

    Nancy Faeser

    Straubing (ots) - Aus Regierungskreisen verlautet jedoch, dass im Kanzleramt die Unzufriedenheit mit der Bundesinnenministerin wächst, und das auf vielerlei Gründen. (...) Sollte Kanzler Scholz den Befreiungsschlag wagen und sich zu ein paar Auswechslungen entschließen, wäre Faeser eine Kandidatin. Vor einem Jahr hatte sie sich bereits ins Abseits manövriert, weil sie zur Hessen-Wahl zwar als Spitzenkandidatin antrat, sich aber selbst eine Jobgarantie als Ministerin ...

  • 18.08.2024 – 15:50

    Linkspartei

    Straubing (ots) - Wisseler und Schirdewan haben keine Rezepte gefunden, um den Untergang aufzuhalten. Ihr Rückzug ist folgerichtig. Auch nach Wagenknecht ist die Partei mit sich selbst und Richtungskämpfen beschäftigt. Mit ihrem radikal pazifistischen Kurs holt sie niemanden hinter dem Ofen hervor. Das Lied Wladimir Putins singen die AfD und Wagenknecht noch lauter. Die Linke kann kaum mehr davon überzeugen, dass sie noch gebraucht wird. Sollten die drei Landtagswahlen ...