Deutscher BundeswehrVerband (DBwV)
BundeswehrVerband: Langjährige Forderung des Verbandes und der Geschädigten erfüllt
Berlin (ots)
Radaropfer-Stiftung kommt endlich
Der Deutsche BundeswehrVerband begrüßt die Planungen des Verteidigungsministeriums und der Bundestagsfraktionen von Union, SPD, FDP und Grünen, eine Stiftung für Radaropfer einzurichten. Sie soll mit einem anfänglichen Stiftungskapital von sieben Millionen Euro ausgestattet werden. Der Bundesvorsitzende, Oberst Ulrich Kirsch: "Damit wird eine langjährige Forderung des Deutschen BundeswehrVerbandes und der Geschädigten erfüllt. Zukünftig wird es auch möglich sein, persönliche Härtefälle abzumildern, die mit den Regeln des starren Versorgungsrechts bisher nicht aufgefangen werden konnten."
Von der Stiftung sollen Soldaten und Zivilbeschäftigte der Bundeswehr und der ehemaligen Nationalen Volksarmee (NVA), die durch ihre Tätigkeit insbesondere in den 1960er und `70er Jahren an Radargeräten gesundheitliche Schäden davongetragen haben, entschädigt werden können. Viele sind schwer an Krebs erkrankt, einige sind mittlerweile daran verstorben. Von den bisher rund 3800 Soldaten und Zivilbeschäftigen sowie deren Angehörigen, die einen Antrag gestellt haben, wurden ungefähr 20 Prozent versorgungsrechtlich anerkannt. Schmerzensgeld wurde bisher in keinem Fall gezahlt.
Der Deutsche BundeswehrVerband hat schon Anfang 2001 die Einrichtung einer solchen Stiftung gefordert. Ulrich Kirsch: "Nach der langen Wartezeit für die Betroffenen ist jetzt nur zu hoffen, dass die Stiftung so schnell wie möglich eingerichtet wird und ihre Arbeit aufnehmen kann. Dabei sollten die Entschädigungsvoraussetzungen nicht zu eng gefasst werden", so Kirsch. Mit der beabsichtigten Wahl des ehemaligen Bundesvorsitzenden und jetzigen Ehrenvorsitzenden des Verbandes, Oberst a.D. Bernhard Gertz, zum Ombudsmann der Stiftung wäre dies aber sicherlich möglich.
Der besondere Dank des Verbandes gilt den zuständigen Berichterstattern in den Fraktionen und insbesondere dem Parlamentarischen Staatssekretär Christian Schmidt, der sich seit Jahren für die Schaffung dieser Stiftung eingesetzt hat.
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