Deutscher BundeswehrVerband (DBwV)
Vor der Spar-Klausur zum Bundeshaushalt 2014
Wüstner: "Steigende Bedrohung und mehr Einsätze einerseits und sinkender Verteidigungshaushalt andererseits - das passt nicht zusammen!"
Berlin (ots)
Zu Berichten, nach denen der Verteidigungsetat für das kommende Jahr um bis zu zwei Milliarden Euro gekürzt werden soll, erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Major André Wüstner: "Der Blick auf die Situation in Afghanistan und Pakistan sowie in der Sahel-Zone zeigt: Unser Umfeld wird fragiler, die Bedrohungen nehmen zu. Vor diesem Hintergrund ist es abwegig, den Verteidigungshaushalt weiter zu senken!"
Schon jetzt werde die Bundeswehr benachteiligt, weil neue Einsätze nicht, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, aus dem Einzelplan 60, sondern aus dem Verteidigungshaushalt finanziert werden, sagte Wüstner. "Auch künftig brauchen die Streitkräfte qualifiziertes, gut ausgebildetes Personal und hochwertige Ausrüstung." All das gebe es nicht zum Nulltarif. "Thomas de Maizière mag im Kabinett hoch anerkannt sein - aber zaubern kann er nicht. Und das müsste er wohl, wenn er den Bedarf der Bundeswehr nun auch noch mit zwei Milliarden Euro weniger decken soll."
Wüstner weiter: "Solche Meldungen verunsichern die Menschen in der Bundeswehr zusätzlich. Schon jetzt ist ihr Vertrauen in die Belastbarkeit politischer Reformentscheidungen stark strapaziert." Die Bundeswehr befinde sich in der komplexesten Reform seit ihrem Bestehen. "Auch deshalb sehe ich absolut keinen Spielraum für weitere Einsparungen. Ich sage voraus: Wenn das wirklich so kommt, platzt die Neuausrichtung!"
Der stellvertretende Bundesvorsitzende sagte abschließend mit Blick auf die Einsatz-Belastungen: "Es ist schon bittere Ironie, wenn der Plan, mit dem der Bundeswehr die Luft zum Atmen genommen werden soll, im Finanzministerium angeblich `Afghanistan-Schlüssel´ genannt wird."
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