Atomabkommen: Warum Europa den Druck auf den Iran erhöhen sollte
Experten diskutierten das transatlantische Verhältnis vor dem Hintergrund eines brüchigen JCPOA
Berlin (ots)
Die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran erscheint zunehmend fraglicher, nachdem US-Präsident Trump mit John Bolton einen Sicherheitsberater ins Weiße Haus gebracht hat, der erklärter Gegner des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) ist. Allerdings: Eine einseitige Aufkündigung des Abkommens durch die USA wird zu transatlantischen Spannungen mit Europa führen. Darüber waren sich die Teilnehmer des von United Against Nuclear Iran (UANI) veranstalteten Panel-Gespräches zum Thema "Iran und das transatlantische Verhältnis - Hat das Atomabkommen noch eine Chance?" einig. Im Grundsatz wurde von den Panellisten das Atomabkommen gutgeheißen, das den Bau einer iranischen Atombombe gestoppt habe. Die Europäer forderten sie jedoch auf, nicht ihre wirtschaftlichen Interessen vor die Sicherheit der Region und der Menschenrechte im Iran zu stellen.
Der Veranstalter UANI wollte bei der Diskussionsveranstaltung in der European School of Management and Technology (ESMT) herausfinden, wie sich eine von den USA unabhängigere Haltung im Hinblick auf den JCPOA auf das transatlantische Verhältnis auswirkt und ob Europa angesichts der unverändert aggressiven Politik Irans nach wie vor am aktuellen Atomabkommen festhalten kann.
Nach einer einführenden Rede des ehemaligen BND-Präsidenten Dr. August Hanning diskutierten Radoslaw Sikorski, der frühere Verteidigungs- und Außenminister von Polen, Norman Roule, der in führender Position beim CIA für den Iran zuständig war und Fritjof von Nordenskjöld, Botschafter (Washington, Rom, Paris) im Ruhestand. Norman Roule, der 34 Jahre lang beim CIA verschiedene Iran-Programme geleitet hatte und als profunder Kenner des Landes gilt, plädierte für eine gemeinsame Stimme von Europa und den USA, um das aggressive Verhalten des Iran einzudämmen. "Die USA und Europa müssen gemeinsam gegen Teheran vorgehen. Denn weil sie angenommen haben, Iran würde sich aufgrund des Atomabkommens nun zum Guten verändern, waren sie es auch, die zugelassen haben, dass das Land so aggressiv reagiert. Die Frage lautet daher nicht, ob neuer Druck auf den Iran ausgeübt werden sollte. Die Frage lautet vielmehr: Wann?" In einem Beitrag in der Süddeutschen Zeitung erklärt Norman Roule vertiefend, warum die EU den Druck auf den Iran erhöhen sollte.
http://www.sueddeutsche.de/politik/aussenansicht-wie-das-atomabkommen-zu-retten-ist-1.3913638
UANI ist eine gemeinnützige, überparteiliche Interessensgruppe, die das Ziel verfolgt, den Iran von seinem Streben nach Atomwaffen abzuhalten. UANI wurde im Jahr 2008 von Botschafter Mark D. Wallace, Botschafter Richard Holbrooke, dem ehemaligen CIA-Direktor Jim Woolsey und dem Nahost-Experten Dennis Ross gegründet.
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