AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Gauland: Konkrete Dieselverbote in Deutschland sind unsinnig
Berlin (ots)
Zu den drohenden Dieselfahrverboten in Deutschland erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:
"Das EU-Recht erfordert keine konkreten Dieselverbote. Deshalb ist die Debatte in Deutschland um Dieselfahrverbote rein ideologisch und entbehrt jeglicher Sachlichkeit. Kein einziges Nachbarland von uns hat bisher konkrete Dieselfahrverbote eingeführt. In Madrid oder Warschau sucht man sie vergebens. Warum auch? Die von der EU vorgegebenen Grenzwerte können leicht umgangen werden, da nirgends vorgegeben wird, wie und wo exakt sie zu messen sind. Nur wir versuchen völlig willkürlich festgelegte Grenzwerte durch unsinnige Dieselfahrverbote einzuhalten.
Damit ist niemandem geholfen. Im Gegenteil. Man erschwert den Menschen ihr Leben unnötig, verursacht ihnen zusätzliche finanzielle Belastungen und fügt unserer Autoindustrie schweren Schaden zu. Besonders absurd wird die Situation, wenn man weiß, dass bei uns verbotene Dieselfahrzeuge nur über die Grenze nach Polen gebracht werden müssen, um dort einfach weiter fahren zu können.
Frau Merkel und ihre Bundesregierung müssen endlich aufhören, mit willkürlichen, politisch motivierten Forderungen die Menschen unnötig zu verunsichern. Dieselfahrverbote sind unsinnig, die Debatte darüber vollkommen grotesk."
Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel.: 030 227 57225
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