AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Beatrix von Storch: Deutschland braucht keine nationale Gleichstellungsstrategie
Berlin (ots)
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat laut Funke-Mediengruppe einen Entwurf einer "nationalen Gleichstellungsstrategie" auf den Weg gebracht mit dem Ziel, eine "Gleichstellung in allen Lebensbereichen" zu erreichen. Der Entwurf des Frauenministeriums war am Mittwoch in die Ressortabstimmung gegangen. Bis zum Sommer soll die Strategie vom Kabinett beschlossen werden.
Zur Gleichstellungsstrategie teilt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Beatrix von Storch, mit:
"Die Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen ist in Deutschland tatsächlich erreicht - und zwar seit Jahrzehnten. Es ist heute selbstverständlich, dass Frauen und Männer das gleiche Wahlrecht und die freie Berufswahl haben. Frauen und Männer werden in jeder Hinsicht vom Gesetz gleich behandelt. Und weil das so selbstverständlich ist, brauchen wir keine nationale Gleichstellungsstrategie.
Wir müssen heute die Gleichberechtigung gegen die Gleichstellungspolitik verteidigen. Gleichberechtigung heißt Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz - unabhängig von ihrem Geschlecht. Und auf der Grundlage dieser Rechtsgleichheit können Frauen und Männer freie Entscheidungen treffen. Wenn sich Menschen frei entscheiden, dann können wir das Ergebnis politisch nicht bestimmen. Genau das macht eben eine freie Entscheidung aus. Aber Freiheit und Sozialismus passen nicht zusammen, man sieht es immer wieder. Die einzige Partei, die die Gleichberechtigung und die Freiheit in Deutschland verteidigt, ist die AfD."
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Christian Lüth
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