All Stories
Follow
Subscribe to AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Brandner: Wer von "Privilegien" für Geimpfte spricht, hat das Grundgesetz nicht verstanden

Berlin (ots)

Zur Diskussion über mögliche "Privilegien" für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner mit:

"Abgesehen davon, dass damit ein faktischer Zwang zur Nutzung unausgereifter Impfstoffe geschaffen würde, der bislang vehement verneint wurde, ist auch der Begriff 'Privilegien' verräterisch.

Es geht nämlich um nichts anderes als um die Rückkehr der Grundrechte für alle Bürger. Also um die Rückkehr zur verfassungsgemäßen Normalität. Mit Privilegien hat das gar nichts zu tun. Wer das aber behauptet, hat entweder unser Grundgesetz nicht verstanden oder ignoriert es bewusst."

Pressekontakt:

Pressestelle
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel. 030 22757029

Original content of: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, transmitted by news aktuell

More stories: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
More stories: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
  • 30.12.2020 – 10:08

    Spaniel: Bundesregierung muss CO2-Steuer zurücknehmen

    Berlin (ots) - Die Bundesregierung führt zum 1.1.2021 eine weitere Steuer auf Kraftstoffe ein. Dazu stellt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, fest: "Die CO2-Steuer wird den Preis für Benzin um sieben Cent pro Liter und für Diesel um acht Cent pro Liter erhöhen. Sehr viele Bürger in unserem Land haben das noch gar nicht realisiert, werden sich im Januar jedoch entsprechend ...

  • 29.12.2020 – 13:09

    Gauland: Keine Einschränkungen der Grundrechte für den Klimaschutz

    Berlin (ots) - Zu den Überlegungen des SPD-Politikers Lauterbach, für den Kampf gegen den Klimawandel ähnlich wie zur Pandemie-Bekämpfung die Grundrechte der Bürger einzuschränken, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Die Überlegungen Karl Lauterbachs, zur vorgeblichen Rettung des Klimas Grundrechte ...

  • 28.12.2020 – 13:46

    Gauland: Europäische Integration ist nicht unumkehrbar

    Berlin (ots) - Zum Brexit-Abkommen der EU mit Großbritannien teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Allen Unkenrufen zum Trotz ist für den Brexit nun doch eine vernünftige Verhandlungslösung erzielt worden, ohne dass das große Chaos ausgebrochen ist und Großbritannien nun dem Untergang geweiht wäre. Der erfolgreiche Brexit zeigt: Obwohl EU-Politiker immer wieder ...