Conference on the Future of Europe
EU kämpft für Demokratie und Menschenrechte weltweit
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Hamburg (ots)
Der Einsatz der Europäischen Union für Demokratie und Menschenrechte macht nicht an den Grenzen der EU halt. Weltweit setzt sich die EU für diese grundlegenden Werte ein. 2012 wurde sie dafür mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Was aber oft übersehen wird: Es geht bei diesem Engagement nicht nur um aktuelle Krisen wie derzeit etwa in Myanmar oder Belarus. Es ist ein stetiger Kampf, der nicht immer die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit findet. Wichtig ist dieser Einsatz dennoch.
Mit einem rund 1,5 Milliarden Euro umfassenden Programm will die EU in den kommenden Jahren Menschenrechte, Demokratie und unabhängigen Journalismus weltweit stärken. Das im Dezember 2021 beschlossene Projekt hat den Titel " Globales Europa - Menschenrechte und Demokratie". Es wird bis 2027 laufen.
Fünf Prioritäten wurden festgelegt.
Wahrung der Menschenrechte: Weltweit sollen die Todesstrafe, Folter und Kinderarbeit abgeschafft werden. Maßnahmen für eine saubere und nachhaltige Umwelt werden unterstützt.
Stärkung demokratischer Strukturen: Akteure aus der Zivilgesellschaft können als Beobachter von Wahlen dazu beitragen, dass demokratische Prozesse eingehalten werden. Demokratieförderne Organisationen und Netzwerke werden unterstützt.
Internationale Zusammenarbeit: Die EU will strategische Partnerschaften mit wichtigen Akteuren wie dem Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, dem Internationalen Strafgerichtshof und regionalen Institutionen weiter ausbauen.
Freie Medien: Unabhängige, pluralistische und qualitativ hochwertige Medien werden unterstützt, "einschließlich investigativer Journalisten, Blogger und Faktenprüfer". Online-Medienkompetenz und digitale Fähigkeiten werden gezielt gefördert.
Zivilgesellschaft fördern: Im Rahmen der Menschenrechtsdialoge mit den Partnerländern fördert die EU Akteure bei der Zusammenarbeit mit nationalen Behörden durch Schulungen, Studien oder Wissensaustausch.
Jederzeit und überall
Die Grundlage der EU sind ihre Werte: Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit. Die Essener Mercator Stiftung gehört auch zu den Akteuren, die sich für die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der EU einsetzen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell formuliert es so: "Das Programm "Globales Europa - Menschenrechte und Demokratie" wird es uns ermöglichen, unsere Unterstützung und den Schutz der universellen Menschenrechte und demokratischen Grundsätze weltweit zu verstärken: für jeden, jederzeit und überall."
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Das Projekt wurde von der Europäischen Union im Rahmen eines Förderprogramms für Kommunikation des Europäischen Parlaments kofinanziert. Das Europäische Parlament war nicht an der Vorbereitung beteiligt, übernimmt keinerlei Verantwortung für die im Rahmen des Projekts veröffentlichten Informationen oder zum Ausdruck gebrachten Ansichten und ist nicht daran gebunden; für das Projekt haften ausschließlich die Autoren, die interviewten Personen sowie die an der Veröffentlichung des Programms beteiligten Verleger und Sendeanstalten gemäß geltendem Recht. Auch kann das Europäische Parlament nicht für direkte oder indirekte Schäden haftbar gemacht werden, die möglicherweise durch die Durchführung des Projekts entstehen.
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