AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Martin Böhm MdL: Europa-Abgeordnete fordern von der Leyens Rücktritt - Der EU-Kommissionspräsidentin wird wegen Corona-Impfkampagne Vorteilsnahme und Betrug vorgeworfen
München (ots)
Eine parteiübergreifende Initiative von 36 Abgeordneten des Europäischen Parlaments setzt sich für die vollständige Offenlegung der Verträge der EU-Kommission mit den Herstellern der Corona-Impfstoffe ein. Das von der AfD-Abgeordneten Christine Anderson und dem rumänischen Christdemokraten Cristian-Vasile Terhes geschmiedete Bündnis, dem Vertreter von AfD, EVP, FPÖ, Grünen und Linken angehören, fordert auch den Rücktritt der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Ihr wird vorgeworfen, einen "gigantischen Covid-19-Wissenschaftsbetrug" mitbetrieben zu haben. Die Impfkampagne der EU bedrohe Demokratie, Freiheit und Menschenrechte in Europa.
Der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Martin Böhm, äußert sich dazu wie folgt:
"Mittlerweile ist bekannt, dass von Corona bei weitem nicht die Gefahren ausgehen, die von den Politikern der Altparteien an die Wand gemalt wurden. Die eigentliche Gefahr liegt in der politischen Pandemie. Die Ausgrenzung Ungeimpfter, die drohende Impfpflicht, die Beschränkungen der Arbeits-, Bewegungs- und Bildungsfreiheit sowie die Verletzung des Patientengeheimnisses haben das Vertrauen von Millionen Menschen in die demokratischen Institutionen untergraben.
Nun geraten immer weitere Details aus der Vorgeschichte des globalen Pandemie-Skandals ans Licht. Offenbar wurde eine Art Impf-Businessplan zwischen dem Pfizer-CEO und von der Leyen privat abgestimmt, bevor die EU-Kommission die Covid-19-Impfungen als - angeblich - einziges Mittel gegen Corona zu propagieren begann. Im Zentrum dieses Plans stand womöglich eher ein privates Geschäftsinteresse als die Sorge um die Gesundheit der Bevölkerung. Die Tätigkeit des Ehemannes der EU-Kommissionspräsidentin, Heiko von der Leyen, als Berater in der Pharma-Industrie und medizinischer Direktor eines biopharmazeutischen Unternehmens bekräftigt den Verdacht schwerwiegender Interessenskonflikte.
Weder die Impfstoffe noch der digitale Impfpass haben die in sie gesetzten Erwartungen erfüllt. Erstere sind risikobehaftet, wenig effektiv und wiegen die Menschen in falscher Sicherheit. Letzterer ist ein nutzloses Marketing-Instrument.
Als AfD setzen wir uns dafür ein, dass die politische Pandemie rückhaltlos aufgeklärt wird! Frau von der Leyen muss ihre Korrespondenz mit Pfizer aufdecken und alle Vorwürfe aus dem Weg räumen. Gelingt ihr dies nicht, muss sie zurücktreten. Die europäische Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, aus welchen Gründen die Impfkampagne wirklich betrieben wird."
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