Kommunalpolitik unterstützt energiepolitischen Kurs der Bundesregierung
München (ots)
"Wir sind schockiert über den Angriff Russlands auf die Ukraine und verurteilen dieses Vorgehen auf das Schärfste. Die in der Task Force des Thüga-Beirats versammelten Kommunalpolitiker:innen stehen geschlossen hinter den von der Bundesregierung getroffenen Maßnahmen zur Sanktionierung Russlands und den entschlossenen Anstrengungen, die deutsche Energieversorgung so schnell wie möglich unabhängiger von Energielieferungen aus Russland zu machen", erklärt der Sprecher der Task Force Udo Glatthaar, Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Bad Mergentheim und Vorsitzender des Thüga-Beirats. Daneben begrüßt die Task Force die Bemühungen der Bundesregierung, die aus der aktuellen Lage resultierenden Preissteigerungen im Energiebereich von staatlicher Seite abzufedern, um soziale Härten zu vermeiden. "Aufgrund der gestiegenen Preise für Energie sollte die Bundesregierung dringend eine Absenkung der Mehrwertsteuer und der Stromsteuer ins Auge fassen", so Udo Glatthaar.
Die Beschleunigung der Energiewende wird ein wesentlicher Faktor sein, um die Abhängigkeiten von Russland zu reduzieren. "Seitens der Thüga unterstützen wir alle Anstrengungen, die Energiewende noch schneller voranzutreiben. Wichtig ist hierbei, dass wir technologieoffen vorgehen und neben dem beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien auch den Hochlauf grüner Gase wie Biomethan und Wasserstoff forcieren", erklärt Michael Riechel, Vorsitzender des Vorstands der Thüga Aktiengesellschaft. Dazu gehört auch, die teils sehr langen Planungs- und Genehmigungsverfahren gerade für Energieprojekte und den Netzausbau jetzt zu entbürokratisieren und damit die Umsetzung vor Ort in den Kommunen zu beschleunigen. Als Instrument für eine bezahlbare und praxisnahe Wärmewende setzt sich die Task Force für eine bundesweit einheitliche Einführung kommunaler Wärmepläne ein.
Über die Task Force politische Willensbildung des Thüga-Beirates:
Zur Task Force gehören die (Ober-)Bürgermeisterinnen und Bürgermeister von Städten und Gemeinden, die über ihre Stadtwerke und Regionalversorger am Stadtwerkeverbund Thüga mit Sitz in München beteiligt sind, sowie weitere Akteure der kommunalen Ebene und der Länder.
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Dr. Detlef Hug
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