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Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft

Wer Arbeitsplätze schaffen will, muss Innovationen fördern
Nach dem Jobgipfel fordert der Stifterverband ein schnelles Ende der Blockade zwischen Bund und Ländern bei Wissenschaft und Forschung

Essen (ots)

Nach dem Spitzengespräch zwischen Regierung und
Opposition kritisiert der Präsident des Stifterverbandes Dr. Arend
Oetker: "Die beschlossenen Maßnahmen reichen nicht aus, um
langfristig neue Arbeitsplätze in Deutschland zu schaffen. Dies kann
nur geschehen, indem wir nachhaltig Forschung und Innovation
stärken."
Oetker fordert daher Bund und Länder auf, ihre Blockadehaltung bei
der Förderung wissenschaftlicher Exzellenz endlich aufzugeben: "Der
bereits im November 2004 beschlossene Pakt für Forschung und
Innovation muss endlich unterzeichnet werden!" Die Vereinbarung sieht
vor, dass die Grundfinanzierung der großen deutschen Forschungs- und
Wissenschaftsorganisationen um jährlich 3 % steigen soll. "Auch die
Initiative für Spitzenuniversitäten und Exzellenzcluster muss nun
endlich umgesetzt werden" forderte Oetker. "Es gibt keinen Grund,
warum dieses Programm den föderalen Kompetenzstreitigkeiten zum Opfer
fallen soll."
Oetker weiter: "Wenn wir Vorfahrt für Arbeit wollen, wie es
Bundespräsident Horst Köhler gefordert hat, müssen wir die Blockaden
auf dem Weg zu wissenschaftlicher Exzellenz und
Technologieentwicklung beiseite räumen." Hier stünden Regierung und
Opposition tatsächlich in einer besonderen patriotischen
Verantwortung, die der Bundespräsident eingefordert hat.
Hintergrund: Bund und Länder hatten sich bereits im vergangenen
Jahr grundsätzlich auf eine Exzellenzinitiative geeinigt, die den
Hochschulen in den nächsten Jahren zusätzliche finanzielle Mittel in
Höhe von EUR 1,9 Mrd. zukommen lassen sollte. Nach dem Scheitern der
Föderalismuskommission liegt diese Initiative bis heute auf Eis.

Pressekontakt:

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Michael Sonnabend, Telefon (02 01) 84 01-1 81
michael.sonnabend@stifterverband.de

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