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DIB Deutsche Industrievereinigung Biotechnologie

Rückschlag für die Biotechnologie in Deutschland: Zulassung für BT-Mais wird politischem Kalkül geopfert

Frankfurt/M. (ots)

In Deutschland droht der Biotechnologie ein
schwerer Rückschlag. Auf massiven Druck des Bundesumweltminsters
Trittin und Weisung des Gesundheitsministeriums hat das
Robert-Koch-Institut eine bereits vor drei Jahren erteilte Zulassung
für gentechnisch optimierten BT-Mais auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.
Wissenschaftliche Gründe für diesen Schritt gibt es nicht.
Aus Sicht der Deutschen Industrievereinigung Biotechnologie (DIB)
ist die für die ganze Branche deprimierende Entscheidung der
Bundesregierung, die Genehmigung für das Inverkehrbringen und den
Anbau von BT-Mais der Firma Novartis zurück zu ziehen, deshalb
eindeutig politisch motiviert. Die DIB, die die Interessen von über
140 in Deutschland ansässigen Biotech-Unternehmen vertritt, kommt zu
folgendem Schluss: "Es ist schon ein skandalöser Vorgang, wenn eine
unabhängige und allein nach sachlichen Gesichtspunkten entscheidende
Behörde von einem Bundesministerium gezwungen wird, eine Genehmigung
ruhen zu lassen, nur weil es einer Reihe von Politikern von
Bündnis90/Die Grünen angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen in
Schleswig-Holstein nicht passt, dass unter einer rot-grünen
Bundesregierung erstmals in Deutschland gentechnisch verbesserter
Mais angebaut werden kann", erklärte der Geschäftsführer der DIB, Dr.
Gerd Romanowski, am Donnerstag in Frankfurt. Diese Woche wollte das
Bundessortenamt in Hannover den uneingeschränkten Anbau der Maissorte
BT 176 genehmigen. Für den Anbau von BT-Mais liegt eine Zulassung
nach europäischem und deutschem Gentechnikrecht vor. Diese
Genehmigung basiert auf einer sorgfältigen Untersuchung der
Unbedenklichkeit der Maissorte für Mensch und Umwelt. Es gibt nach
wie vor keine Anhaltspunkte für irgendeine von der veränderten
Pflanze ausgehende Gefährdung. Dies hat auch der Testanbau in
Deutschland auf 500 Hektar im letzten Jahr gezeigt. Das
Bundesgesundheitsministerium bringt als Begründung für seine
Entscheidung keine neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse vor, sondern
beruft sich auf seit langem bekannte, fragwürdige Veröffentlichungen.
Nach Ansicht der Deutschen Industrievereinigung Biotechnologie ist
die politisch motivierte Entscheidung der Bundesregierung ein
schwerer Rückschlag für die Entwicklung der Biotechnologie in
Deutschland. "Das gerade zurück gewonnene Vertrauen von Unternehmen
und Investoren in den Standort Deutschland wird durch solche Aktionen
schwer erschüttert", erklärte die DIB. Es könne nicht angehen, dass
Zulassungsentscheidungen, die auf Basis sorgfältiger Untersuchungen
und nach Recht und Gesetz erfolgt seien, willkürlich je nach
parteipolitischem Kalkül zurück genommen würden. Den allseits
anerkannten und bewährten Grundsatz, Entscheidungen über die
Zulassung von Produkten nur auf tragfähiger wissenschaftlicher Basis
zu treffen, stelle die Bundesregierung mit ihrer Entscheidung in
Frage. Eine solche Politik nehme den Unternehmen jegliche Rechts- und
Planungssicherheit und gefährde damit Investitionen, Innovationen und
Arbeitsplätze in Deutschland.

Kontakt:

Manfred Ritz
Telefon: 069/2556-1550
Fax: 069/2556-2550
E-Mail: ritz@vci.de

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