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Allianz pro Schiene

Große Koalition will jeden 6. Zug im Nahverkehr streichen - Schienenabbau à la Koch-Steinbrück

Berlin (ots)

Jeder 6. Zug im Nahverkehr muss bundesweit
gestrichen werden, wenn die Ministerpräsidenten Koch und Steinbrück
ihre Pläne zum Subventionsabbau realisieren. Von den vorgeschlagenen
Kürzungen allein im Schienenpersonennahverkehr wären täglich über
650.000 Fahrgäste betroffen. Die Allianz pro Schiene kritisierte die
"eklatante Schieflage" des Koch-Steinbrück-Papiers, das ein Viertel
des gesamten Subventionsabbaus im Schienenverkehr vorsieht: Von den
insgesamt bis 2006 angestrebten 15,8 Mrd Euro sollen 3,8 Mrd Euro zu
Lasten der Schiene gehen. "Das ist kein Rasenmäher, sondern
einseitiger Kahlschlag bei der Schiene", urteilte Dirk Flege,
Geschäftsführer des Schienenbündnisses.
"Schlagseite" hat nach Angaben der Allianz pro Schiene auch die 
ungleiche Behandlung der Verkehrsmittel. Während Koch und Steinbrück 
bei der Schiene Mittel kürzen wollen, die keine Subventionen sondern 
Investitionen darstellen und auch im Subventionsbericht des Bundes 
nicht aufgeführt werden, bleiben Mittel für den Straßenverkehr 
unangetastet. An den offensichtlichen Subventionen des Flugverkehrs 
durch Steuerbefreiungen, die das Deutsche Institut für 
Wirtschaftsforschung (DIW) in einer aktuellen Studie mit jährlich 
2,7 Mrd Euro bezifferte, wollen die Ministerpräsidenten dagegen 
nichts ändern. Flege: "Koch und Steinbrück versuchen mit einer 
willkürlichen Subventionsdefinition, ihre einseitigen 
Kürzungsvorschläge als 'gleichmäßig und gerecht' zu verkaufen. 
Tatsächlich machen sie Klientelpolitik, von Gerechtigkeit keine 
Spur."
"Die Zeche zahlen die Kommunen", so Flege weiter. Wenn etwa der 
Zuschuss für Schülertickets gestrichen wird, von dem nicht die 
Verkehrsunternehmen sondern die Eltern profitieren, müssen die 
Kommunen einspringen. Flege: "Koch und Steinbrück rechnen ihren 
angeblichen Subventionsabbau schön. In Wahrheit verlagern sie die 
Kosten nur."
Die Allianz pro Schiene ist ein Bündnis von 16 Umwelt-,
Verbraucher- und Arbeitnehmerorganisationen zur Förderung des
Schienenverkehrs. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 36
Fördermitgliedern, darunter die Deutsche Bahn AG, Connex, der Verband
Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und die
Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen.

Pressekontakt:

Frauke Lendowsky
Tel: 030 - 27 59 45 62
Mail: frauke.lendowsky@allianz-pro-schiene.de
www.allianz-pro-schiene.de

Original content of: Allianz pro Schiene, transmitted by news aktuell

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