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Allianz pro Schiene

Steuerprivilegien von Flugtreibstoff: "ummweltschädlich, anachronistisch, ungerecht"

Berlin (ots)

Berlin. Die Allianz pro Schiene begrüßte die heute
bekannt gewordenen Pläne von Finanzminister Eichel, Kerosin zu
besteuern. „Die Steuerfreiheit von Flugtreibstoff ist
umweltschädlich, anachronistisch und ungerecht“, sagte Dirk Flege,
der Geschäftsführer des Schienenbündnisses. Während Auto- und
Bahnfahrer Mineralölsteuer, Ökosteuer und Mehrwertsteuer auf jeden
Liter Treibstoff zahlen, „verpesten die Fluggesellschaften unsere
Atmosphäre mit staatlicher Unterstützung“, so Flege. Nach
Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW)
wurde der Flugverkehr in Deutschland im Jahre 2001 allein durch die
Befreiung von der Kerosinsteuer mit 2,2 Mrd Euro subventioniert.
Neue wissenschaftliche Erkenntnisse weisen darauf hin, dass der
Flugverkehr das Klima etwa doppelt so stark wie bisher angenommen
belastet. „Der Klimaschaden durch Kondensstreifen und künstliche
Wolkenbildung wurde bisher unterschätzt“, erläuterte Manfred Treber,
Klimaexperte von Germanwatch. Der Flugverkehr trage mittlerweile fast
9 Prozent zum globalen Treibhauseffekt bei. Treber: “Es ist höchste
Zeit, die fiskalische Förderung des umweltschädlichsten
Verkehrsmittels zu beenden.“
Die Steuerbefreiung des Luftverkehrs geht auf das so genannte
Chicagoer Abkommen aus dem Jahr 1944 zurück, mit dem das damals junge
Verkehrsmittel Flugzeug gefördert werden sollte. Diese
Anschubförderung sei nach Auffassung der Allianz pro Schiene
überholt, da der Luftverkehr mit jährlichen Wachstumsraten von 5
Prozent längst etabliert sei. Auch das Argument der
Fluggesellschaften, dass der Luftverkehr seine Wegekosten durch
Gebühren selbst trage, laufe ins Leere. Allianz pro Schiene-
Geschäftsführer Dirk Flege: „Treibstoffsteuer ist eine
Umweltverbrauchssteuer – mit der Finanzierung der Verkehrswege haben
Energiesteuern nichts zu tun.“ Mit dieser „Augenwischerei“ versuchten
die Fluggesellschaften, ein „anachronistisches Steuerprivileg“ zu
erhalten.
Die Allianz pro Schiene verwies auf die Ungerechtigkeit gegenüber
Bahnfahrern, die durch die Steuerbefreiung des Flugverkehrs entstehe.
„Auf der Strecke Berlin-München spart der Flieger 25 Euro gegenüber
dem Bahnfahrer, der alle üblichen Steuern mit seinem Bahnticket
bezahlt“, rechnete Dirk Flege vor. Seit der europäischen Richtlinie
2003/96/EG vom 23. Oktober 2003 zur Besteuerung von
Energieerzeugnissen ist es ohne weiteres möglich, eine Kerosinsteuer
auf innerdeutsche Flüge einzuführen. In Deutschland ist dazu eine
Zustimmung des Bundesrates nicht erforderlich.
Die Allianz pro Schiene ist ein Bündnis aus 17 Umweltverbänden,
Fahrgastorganisationen und Gewerkschaften zur Förderung des
umweltverträglichen und sicheren Schienenverkehrs. Unterstützt wird
das Schienenbündnis von 51 Unternehmen aus der bahnnahen Wirtschaft.
ots-Originaltext: Allianz pro Schiene
Digitale Pressemappe:
http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=25257

Kontakt:

Frauke Lendowsky
Telefon: 030 - 27 59 45 62
Fax: 030 - 27 59 45 60
Email: frauke.lendowsky@allianz-pro-schiene.de
http://www.allianz-pro-schiene.de

Original content of: Allianz pro Schiene, transmitted by news aktuell

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