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Der Tagesspiegel: Grünen-Chefin Roth sieht keine Spaltung in der Partei in Afghanistan-Frage

Berlin (ots)

Angesichts des von der Grünen-Basis erzwungenen
Sonderparteitages zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr hat 
Grünen-Chefin Claudia Roth eine Spaltung der Partei in dieser Frage 
verneint. "Wir stehen beim Thema Afghanistan nicht vor einer 
Spaltung, sondern wir diskutieren auf Wunsch von zehn Prozent der 
Kreisverbände die richtige Strategie beim Wiederaufbau Afghanistans",
sagte Roth dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). Vor der 
Bundestagsentscheidung über die Verlängerung der Afghanistan-Mandate 
im Herbst habe die Partei "sehr wohl eine gründliche Diskussion" 
gewollt und dafür einen kleinen Parteitag geplant. "Jetzt wird es ein
großer - wo ist das Problem?", sagte Roth der Zeitung.
Die Grünen seien "eine Partei ohne Diskussionsverbote". "Es gibt 
eine große Übereinstimmung in der Ablehnung der Antiterror Operation 
,Enduring Freedom' (OEF), also des Einsatzes von Elitesoldaten des 
Kommandos Spezialkräfte. Die gesamte Operation OEF ist 
kontraproduktiv, sie wird im südlichen Afghanistan als Krieg gegen 
die Zivilbevölkerung verstanden. Diese militärische Strategie erzeugt
Hass und stärkt so die Taliban", erklärte Roth. "Anders als die 
populistische Linke sagen wir aber nicht: Alle deutschen Soldaten 
raus." Sie wünsche sich, "dass wir uns zu dem beschränkten Einsatz 
der Bundeswehr zur Absicherung des Wiederaufbaus im Rahmen der 
Internationalen Stabilisierungstruppe ISAF bekennen, wie er derzeit 
stattfindet. Eine Kontroverse wird
es sicher über den Tornado-Einsatz geben, dem im Bundestag die Hälfte
der Fraktion zugestimmt hat."

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-260 09-308
Fax: 030-260 09-622
cvd@tagesspiegel.de


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