Der Tagesspiegel: CDU/CSU: "Der Konflikt findet auch in deutschen Moscheen statt" SPD: "Afghanistan braucht Klima der Sicherheit" FDP: "Es kann keinen Automatismus für den Einsatz geben"
Berlin (ots)
Berlin. In einer Umfrage des "Tagesspiegels" (Donnerstagausgabe) antworteten alle Parteien im Bundestag auf die Frage: Warum sollen deutsche Soldaten in Afghanistan sein?
Der außenpolitische Sprecher der SPD, Gert Weisskirchen sagte: "Afghanistan braucht ein Klima der Sicherheit, damit die Afghanen ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen können. Für jedes Mädchen, das in der Schule ohne Angst lernen kann, lohnt es sich, dass der Bundestag die dafür nötigen Mandate entscheidet."
Eckhart von Klaeden, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion sagte: "Wie es in Afghanistan weitergeht, entscheidet mit darüber, ob in diesem globalen Konflikt, der auch in deutschen Moscheen stattfindet, die Moderaten oder die Fundamentalisten gestärkt werden. Die Taliban glauben, uns so einschüchtern und auf die innenpolitische Diskussion Einfluss nehmen zu können. Deswegen dürfen wir gerade jetzt an unserer Entschlossenheit keinen Zweifel lassen."
FDP-Generalsekretär Dirk Niebel sagte: "Ein Abzug der Bundeswehr wäre jetzt verantwortungslos. Dann würden Menschen dort wieder gesteinigt, weil sie Musik hören, oder gehängt, weil sie Fußball spielen. Es kann aber keinen Automatismus für das Afghanistan-Engagement geben. Unsere Zustimmung zur Verlängerung der Mandate hängt von der Bundesregierung ab. Sie muss sagen: Was will sie mit den Einsätzen erreichen und in welcher Zeit?"
Grünen-Chefin Claudia Roth sagte: "Seit 2006 unterstützen wir Enduring Freedom anders als Isaf nicht mehr, weil das Vorgehen der USA im Süden Afghanistans nicht mehr Sicherheit schafft, sondern durch die vielen zivilen Opfer nur Hass und Gewalt verstärkt. Deutsche Soldaten dürfen zu einer solchen Eskalation nicht beitragen, daher lehnen wir eine Ausweitung des deutschen Mandats auf Afghanistans Süden ab."
Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Linken sagte: "Es gibt keine Gründe, für deutsche Soldaten in Afghanistan."
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