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Der Tagesspiegel: Weisskirchen: "Deutliche Mehrheit" auf SPD-Parteitag für OEF Annen: Mittelfristig aus OEF aussteigen

Berlin (ots)

Der SPD-Parteitag in Hamburg wird sich nach Ansicht
des außenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Gert 
Weisskirchen, zur Beteiligung der Bundeswehr an der umstrittenenen 
Antiterror-Operation "Enduring Freedom" (OEF) bekennen. "Ich rechne 
damit, dass eine deutliche Mehrheit die Haltung der Fraktion und des 
Außenministers stützt", sagte Weisskirchen dem in Berlin 
erscheinenden Tagesspiegel (Freitag-Ausgabe). Im Sommer hatten 
SPD-Politiker befürchtet, der Parteitag könne OEF ablehnen, 
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in seiner 
Handlungsfreiheit einschränken und die große Koalition in eine 
schwere Krise stürzen. "Der Parteitag wird nicht in einem Desaster 
enden, wie das bei den Grünen der Fall war", sagte Weisskirchen nun 
voraus.
Auch der Außenpolitiker und SPD-Linke Niels Annen lobte den Antrag
des Parteivorstands zu Afghanistan. "Es gibt Fortschritte", sagte er.
Gleichzeitig machte er klar, dass er am Ziel des OEF-Ausstiegs 
festhält. "Der Parteitag wird einen Weg beschreiben, wie sich 
Deutschland mittelfristig aus dem so genannten Krieg gegen den 
Terrorismus verabschieden kann", sagte der Abgeordnete.
Der Text ist frei bei Nennung der Quelle "Der Tagesspiegel."
Mit freundlichen Grüßen
Tagesspiegel Politikredaktion
Tel. 030-26009-389

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