Der Tagesspiegel: Spekulationen über künftiges Machtgefüge in Russland Einschätzungen von Weisskirchen (SPD) und von Klaeden (CDU)
Berlin (ots)
Der russische Präsidentschaftskandidat Dmitri Medwedew hat dem scheidenden Staatschef Wladimir Putin das Amt des Premiers angetragen und damit Spekulationen über das künftige Machtgefüge innerhalb der russischen Regierung ausgelöst. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckart von Klaeden, sagte dem Tagesspiegel, er rechne nicht damit, dass Medwedew als Marionette Putins fungieren werde.Dazu sei Medwedew zu stark, sagte Klaeden dem Tagesspiegel. "Er wird seinen eigenen Weg gehen." Insgesamt zeigten die jüngsten Ereignisse indes, wie sehr sich die Demokratie in Russland zurückentwickelt habe. "Wichtige Entscheidungen werden in einem kleinen Führungszirkel getroffen." Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzende der deutsch-russischen Parlamentariergruppe, Gert Weisskirchen, sieht dies weniger kritisch. Man müsse die politische Kultur Russlands berücksichtigen. "Es spricht für Putin, dass er sich für den liberalen Medwedew entschieden hat", sagte Weisskirchen dem Tagesspiegel. Medwedew sei ein Modernisierer, der eine größere Sensibilität für die sozialen Probleme Russlands mitbringe. Diese könne einer allein aber nicht lösen. "Es wird auf eine konstruktive Partnerschaft zwischen Putin und Medwedew hinauslaufen", sagte Weisskirchen dem Tagesspiegel.
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