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Der Tagesspiegel: Sächsischer Datenschutzbeauftragter: Klarnamen von Stasi-IM muss in Ausstellung weiter geschwärzt bleiben

Berlin (ots)

Berlin - Der Klarname des Stasi-IM "Schubert" in
einer umstrittenen Ausstellung in Sachsen darf nach Auffassung des 
Sächsischen Datenschutzbeauftragten Andreas Schurig auch nach dem 
Urteil des Landgerichts Zwickau vom Dienstag nicht genannt 
werden."Die Verfügung gegen den verantwortlichen Organisator der 
Ausstellung, Pfarrer Käbisch, bleibt bestehen. Er muss den Namen 
weiter schwärzen", sagte der zuständige Referatsleiter der Behörde 
Andreas Schneider dem Tagesspiegel (Mittwochsausgabe). Lediglich die 
Stadt Reichenbach und der örtliche Heimatverein seien aus ihrer 
Verantwortung entlassen worden. Schneider betonte, die Organisatoren 
hätten genauso wie die Stasi-Unterlagenbehörde eine Abwägung zu 
treffen, ob die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen Vorrang vor den
Interessen der Aufarbeitung hätten. "Die Verkürzungen von Marianne 
Birthler in Bezug auf die Gesetzeslage sind nicht richtig", sagte 
Schneider. Birthler hatte in einem Interview mit dem Tagesspiegel 
(Dienstagsausgabe) erklärt, das Stasi-Unterlagengesetz bestimme 
eindeutig, dass Namen von Spitzeln veröffentlicht werden dürften.
Bei inhaltlichen Rückfragen wenden Sie sich bitte an
Jost Müller-Neuhof, Redakteur Politik
Der Tagesspiegel, Tel.    (030) 260 09-836

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-260 09-308
Fax: 030-260 09-622
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