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Der Tagesspiegel: Ulla Schmidt verteidigt Gesundheitsfonds

Berlin (ots)

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hält
die finanzielle Ausstattung des Gesundheitsfonds für ausreichend.  Am
Donnerstag hatte der Schätzerkreis, in dem Vertreter der 
Krankenkassen, des Bundesversicherungsamts und des 
Gesundheitsministeriums sitzen, festgestellt, dass dem Fonds in 
diesem Jahr rund 2,9 Milliarden Euro Einnahmen fehlen werden. Diese 
Summe will der Bund jedoch in Form eines Darlehens ausgleichen. Bei 
den Ausgaben hätten sich die Erwartungen der Krankenkassen auf der 
einen Seite sowie des Bundesversicherungsamtes und des Ministeriums 
auf der anderen Seite "deutlich angenähert". "Von einer 
Kostenexplosion kann keine Rede sein", sagte Schmidt dem 
Tagesspiegel. Die Ministerin wies darauf hin, dass die Krankenkasse 
schon 2009 rund 7,2 Milliarden Euro aus Steuermitteln zugewiesen 
bekommen, um "gesamtgesellschaftliche Leistungen zu bezahlen". Damit 
ist beispielsweise die kostenlose Mitversicherung von Kindern in der 
gesetzlichen Krankenkasse gemeint, aber auch die Summe, die der Bund 
dem Fonds überweist, damit die Beiträge im Juli 2009 von derzeit 15,5
auf 14,9 Prozent gesenkt werden können. Das ist ein Bestandteil der 
Konjunkturprogramme der Regierung. Diese Mittel würden 2010 auf 11,8 
und bis 2012 auf 14 Milliarden Euro erhöht, sagte Schmidt. Mit dem 
Darlehen über knapp drei Milliarden Euro für konjunkturbedingte 
Einnahmeausfälle "funktioniert der Fonds gut als Schutzschirm gegen 
die Krise", betonte Schmidt. "Umso mehr sollten sich die 
Kassenmanager anstrengen, eine gute Versorgung zu organisieren, 
Patienten in den Mittelpunkt zu stellen und überflüssige Ausgaben zu 
vermeiden", meinte die Ministerin. Schmidt wies darauf hin, dass 
niemand wisse, wie die Einnahmen 2011 aussehen würden. "Vielleicht 
deuten die andauernden Kassandrarufe von einigen 
Kassenverbandsfunktionäre darauf hin, dass diese fehlbeschäftigt 
sind", sagte Schmidt.
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an den Tagesspiegel, Politikredaktion, Telefon: 030/26009-389.
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Der Tagesspiegel,
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Telefon: 030-260 09-308
Fax: 030-260 09-622
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