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Der Tagesspiegel: SPD-Europapolitiker Schulz: EU-Kommissionschef Barroso ist unbelehrbar

Berlin (ots)

Nach dem Rückzug der ursprünglich designierten
bulgarischen EU-Kommissarin Rumiana Jeleva sieht der 
Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin 
Schulz (SPD), seine Vorbehalte gegen EU-Kommissionschef José Manuel 
Barroso bestätigt. Barroso sei "nicht der richtige Mann für den 
Posten des Kommissionschefs", sagte Schulz dem "Tagesspiegel" 
(Donnerstagausgabe). Der SPD-Politiker warf Barroso vor, 
"unbelehrbar" zu sein und im Fall Jelevas sein Versprechen nicht 
eingehalten zu haben, einen Kommissarskandidaten dann zurückzuziehen,
wenn er im Anhörungsausschuss abgelehnt werde. Bei der Anhörung im 
Entwicklungshilfeausschuss des Europaparlaments war Jeleva vor einer 
Woche auf massiven Widerstand gestoßen. Schulz hielt Barroso vor, 
noch am vergangenen Wochenende die Kritiker Jelevas attackiert zu 
haben. Es sei bedauerlich, dass Barroso "durch sein Verhalten nie so 
richtig zur Krisenlösung, sondern häufig zur Entstehung von Krisen 
beiträgt", sagte der SPD-Politiker weiter. Bereits 2004 hatte Barroso
den ursprünglichen italienischen Kommissarskandidaten Rocco 
Buttiglione wegen des Widerstands im Europaparlament zurückziehen 
müssen.

Pressekontakt:

Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-260 09-308
Fax: 030-260 09-622
cvd@tagesspiegel.de


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