Der Tagesspiegel: Struck muss mit 300 Millionen weniger auskommen
Berlin (ots)
Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) muss im kommenden Jahr mit 300 Millionen Euro weniger auskommen. Nach Informationen des Tagesspiegel sinkt Strucks Etat 2005 damit von 24,2 auf 23,9 Milliarden Euro. Finanzminister Hans Ei-chel (SPD) wollte im Rahmen der globalen Minderausgaben ursprünglich 600 Mil-lionen Euro aus dem Verteidigungshaushalt herausschneiden. Wie in den Vorjahren bekam Struck die Erlaubnis, Erlöse aus Verkäufen und von Rationalisierungsmaß-nahmen zu behalten. In der mittelfristigen Finanzplanung ist allerdings ein weiteres Absinken des Weh-retats vorgesehen. Demnach muss Struck für 2006 rund 200 Millionen Euro weniger einplanen, für 2007 weitere 500 Millionen und 2008 sogar ein Minus um 800 Millio-nen Euro. Insgesamt sinkt der Bundeswehrhaushalt damit um 1,8 Milliarden auf 22,4 Milliarden Euro. Struck hatte sich bisher einen Plafonds von 24,2 Milliarden bis 2006 festschreiben lassen und für die Folgezeit eine Steigerung angemahnt.
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