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Der Tagesspiegel: Verbände kritisieren Einigung zu Schieneninvestitionen - SPD-Bahnexpertin Rehbock-Zureich versichert, dass es zusätzliches Geld geben wird

Berlin (ots)

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) ist skeptisch,
ob die Einigung zwischen Bund und Bahn über die Mittelfristplanung im
Schienenbau überhaupt wirken wird. "Das Geld sehe ich noch nicht",
sagte der VCD- Bundesvorsitzende Michael Gehrmann dem "Tagesspiegel"
(Freitagausgabe). Die bisherigen Regierungsbeschlüsse zeigten ein
anderes Bild. Außerdem sei es "verkehrspolitisch ein falsches
Signal", dass die Strecke Nürnberg-Erfurt weiter mit hoher Priorität
versehen ist. Das Projekt sei im Verhältnis zum Nutzen teuer. Die
Chance, die Planung angesichts knapper Mittel zu optimieren, sei
verpasst worden, sagte Gehrmann. Der Zentralverband Deutsches
Baugewerbe (ZDB) wiederum begrüßte die Einigung grundsätzlich. Aber
die Zahlen zeigten, "dass die Mittel für Ausbau und Erhalt des
Streckennetzes unter dem tatsächlichen Bedarf liegen".
Karin Rehbock-Zureich, die bahnpolitische Sprecherin der SPD-
Bundestagsfraktion versicherte im Gespräch mit dem "Tagesspiegel",
dass es über die vom Ministerium bis 2008 zugesagten 3,1 Milliarden
Euro für Neu- und Ausbauprojekte je nach Haushaltslage zusätzlich
eine weitere Milliarde geben werde. "Hier ist noch nicht klar, wie
sie finanziert wird, aber dass es sie geben wird", sagte Rehbock-
Zureich. Allerdings sei auch klar, "dass die
Verkehrsinfrastrukturzuschüsse nicht mehr ausschließlich aus dem
Bundeshaushalt gespeist werden können". Es sei zusätzliche Fantasie
gefragt, sagte Rehbock-Zureich. Man müsse jetzt ernsthaft
diskutieren, ob die Verkehrsinfrastrukturgesellschaft des Bundes
nicht doch das Recht erhalte, Kredite aufzunehmen.
Bei Rückfragen: 030-26009-260
ots-Originaltext: Der Tagesspiegel

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Der Tagesspiegel
Thomas Wurster
Chef vom Dienst
Telefon: 030-260 09-419
Fax: 030-260 09-622
Email: thomas.wurster@tagesspiegel.de

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