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Der Tagesspiegel: Kultusministerkonferenz will Gremien um die Hälfte abspecken/Niedrigere Gehälter für Mitarbeiter

Berlin (ots)

Die Kultusministerkonferenz (KMK) will sich morgen
bei ihrer Sitzung auf dem Flughafen in Frankfurt/M. über eine Reform
des Gremiums verständigen. Nach Informationen des Tagesspiegels soll
die Zahl der Arbeitsgruppen um die Hälfte verringert werden. Wie
Niedersachsen es sich gewünscht hat, wird das Personal des
KMK-Sekretariats, das in den vergangenen Jahren bereits zehn Prozent
seiner Stellen verlor, noch einmal um zehn Prozent reduziert. Bei der
von Niedersachsen gleichfalls kritisierten Besoldung der Mitarbeiter
bahnt sich ein Kompromiss an. Sie müssen zwar nicht die Berliner
Tarifeinsparungen hinnehmen, wie Niedersachsen ursprünglich verlangt
hatte, weil Berlin Sitz der KMK ist. Doch statt der höheren
Bundesratsgehälter bekommen die Bediensteten nun eine Besoldung, die
dem Schnitt aller Bundesländer entspricht. Das Prinzip der
Einstimmigkeit will die KMK durch qualifizierte
Mehrheitsentscheidungen ergänzen. Diese sollen dann zum Zuge kommen,
wenn die Beschlüsse keine Gesetze oder Haushaltsentscheidungen in den
Ländern nach sich ziehen. Debattiert wird auch über eine Abschaffung
der Amtschefkonferenz der Staatssekretäre und über ein verändertes
Verfahren bei der Bestimmung des KMK-Präsidenten. Anlass für die
Reform ist die Kündigung des Abkommens über die Geschäftsstelle der
KMK durch Niedersachsen. Das Land hatte gefordert, die KMK müsse
schlanker und effektiver werden.
Dr. Anja Kühne
Redaktion Wissen
Verlag Der Tagesspiegel
10876 Berlin
Telefon: 030/26009-324 
anja.kuehne@tagesspiegel.de
Fax: 030/26009-448
ots-Originaltext: Der Tagesspiegel

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Der Tagesspiegel
Thomas Wurster
Chef vom Dienst
Telefon: 030-260 09-419
Fax: 030-260 09-622
Email: thomas.wurster@tagesspiegel.de

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