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Der Tagesspiegel: Von der Leyen: Gesundheitsprämie auch gegen Widerstände einführen

Berlin (ots)

Niedersachsens Sozialministerin Ursula von der
Leyen (CDU) will im Falle eines Wahlsiegs der Union die
Gesundheitsprämie auch gegen Widerstände in der Bevölkerung und der
Gesundheitslobby durchsetzen. "Im Jahr 2005 in einer globalisierten
Welt können wir den Sozialstaat nur erhalten, wenn wir die
Sozialsysteme neu finanzieren", sagte von der Leyen im Interview mit
dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Samstagsausgabe). Als
Ludwig Erhard die soziale Marktwirtschaft eingeführt habe, habe es
auch "enorme Vorbehalte" gegeben. Zur Höhe der Prämie sagte von der
Leyen: "Zum Zeitpunkt der Umstellung werden die Ausgaben pro Kopf
umgerechnet, daraus ergibt sich die Prämie."
Von der Leyen verteidigte das familienpolitische Programm der
Union. "Es ist ein Paradigmenwechsel, wenn wir Familien mehr von
ihrem selbst verdienten Geld zur freien Verfügung lassen. Wir sagen:
Familien brauchen keine Almosen, sondern können es aus eigener Kraft
schaffen", sagte von der Leyen mit Verweis auf den geplanten
Freibetrag in der Einkommensteuer. Mit dem Kinderbonus in der Rente
setze die Union außerdem ein Signal. "Eine Gesellschaft kann ihre
Rente sichern durch Geldbeiträge oder durch Kindererziehung. Beides
ist gleichwertig", sagte von der Leyen.
Zu Spekulationen über einem Wechsel als Bundesministerin nach
Berlin sagte die CDU-Politikerin: "Diese Entscheidung trifft Frau
Merkel." Die Themen Gesundheit und Familie bearbeite sie sehr gerne.
"Ich mache einen engagierten Wahlkampf. Und dann schauen wir mal, wie
es am 18. September nach 18 Uhr weitergeht."
ots-Originaltext: Der Tagesspiegel

Rückfragen bitte an:

Der Tagesspiegel
Thomas Wurster
Chef vom Dienst
Telefon: 030-260 09-419
Fax: 030-260 09-622
Email: thomas.wurster@tagesspiegel.de

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