Die unvereinigten Staaten | Großbritanniens Versagen zu bauen | Rezession in Europa: Wie schlimm wird sie sein?
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Die amerikanischen Bundesstaaten sind heute Petrischalen der Polarisierung
Nur eine Wahlrechtsreform kann sie zum Funktionieren bringen
Großbritanniens Versagen zu bauen, drosselt die Wirtschaft
Eine Verkleinerung des Grüngürtels und die Übertragung von Steuerbefugnissen wären ein guter Anfang
Diese Woche haben wir zwei Titelseiten. In den meisten Ländern der Welt schauen wir uns an, wie sich die amerikanischen Bundesstaaten von Laboratorien der Demokratie in Petrischalen der Polarisierung verwandelt haben. Die 50 Bundesstaaten sollten eigentlich ein Ort sein, an dem Politik getestet wird, um zu sehen, was funktioniert. Aber diese konstruktive Form des Föderalismus ist nicht das, was die Politiker der Bundesstaaten heute verfolgen. Stattdessen führen sie einen nationalen Kulturkrieg und schüren die Empörung der Wähler über alles Mögliche, von Waffen über Abtreibung bis hin zu Transgender-Themen. Gemäßigten Politikern wäre es vielleicht lieber, sie würden sich auf die Instandsetzung von Straßen und die Verbesserung der Steuerpolitik konzentrieren. Aber in vielen Bundesstaaten können die Politiker sie getrost ignorieren, weil ihre Sitze extrem sicher sind und sie nur die Vorwahlen fürchten. Dysfunktionalität in den Bundesstaaten führt zu nationaler Uneinigkeit und Groll. Nur eine Wahlrechtsreform kann hier Abhilfe schaffen.
In Großbritannien beklagen wir die verrückten Planungsvorschriften des Landes. Ein einziger schrumpeliger Baum kann Pläne für Hunderte von Wohnungen zunichte machen. Eine Seeschwalbenkolonie kann die Entwicklung eines Atomkraftwerks aufhalten. Die Politiker beugen sich den BANANAs (Wählern, die absolut nichts in der Nähe von irgendetwas bauen wollen („Build Absolutely Nothing Anywhere Near Anything")). Kein Wunder, dass Häuser unerschwinglich sind und Großbritannien seit 1991 keinen Stausee mehr gebaut hat. Ein radikaler Wandel ist politisch nicht vorstellbar. Aber Umgehungslösungen - nennen wir sie Bypässe - sind möglich.
Die amerikanischen Bundesstaaten sind heute Petrischalen der Polarisierung
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