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Rheinische Post: Krise in Polen

Düsseldorf (ots)

Von Doris Heimann
Die Regierungskrise in Polen lässt manchen Beobachter im Westen 
hoffen: Ist jetzt endlich Schluss mit der Doppelherrschaft der 
Kaczynskis? Leider nein. In den letzten Monaten haben sich die Brüder
erfolgreich als die Nervensägen Europas profiliert. Ob im Streit um 
die EU-Verfassung oder beim Konflikt um Verhandlungen mit Russland  
das zwillingsgeführte Polen legte sich garantiert quer.
Die Polen jedoch haben die Kaczynskis nicht für ihre skurrile 
außenpolitische Agenda gewählt. Sondern weil die Brüder ein hartes 
Durchgreifen gegen die Korruption im Land und eine moralische 
Erneuerung versprachen. Insofern war es von Anfang an verlogen, dass 
der mehrfach vorbestrafte Krawall-Bauer Andrzej Lepper unter den 
Kaczynskis als Koalitionspartner hoffähig gemacht wurde und zum 
Vize-Premier aufstieg. Genauso verlogen bleibt es, dass die 
Kaczynski-Partei nach dem Bruch mit Lepper weiter mit den Resten 
seiner Partei regieren will. Dass die Fraktion von Leppers 
"Samoobrona" sich zu diesem Schritt entschloss, ist nicht 
verwunderlich. Neuwahlen würden die "Samoobrona" aus der politischen 
Arena fegen. Die meisten Abgeordneten der Bauernpartei aber sind auf 
die Immunität des Parlamentariers angewiesen, die sie schützt.

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Rheinische Post
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Telefon: (0211) 505-2303

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