Rheinische Post: Jung: Wonnen der Empörung
Düsseldorf (ots)
Von Reinhold Michels
Die Bemerkung von Bundesverteidigungsminister Jung über einen aus höchster Not geborenen Befehl zum Abschuss eines Flugzeuges in Terroristen-Händen löst einmal mehr aus, was Bundesinnenminister a.D. Otto Schily einst ironisch "die Wonnen der Empörung" genannt hat. Man glaubt, Jung beim Verfassungsbruch ertappt zu haben. Der hessische Winzersohn, der nach der Wahl 2005 gerne Agrarminister geworden wäre, wirkt an der Spitze des Verteidigungsministeriums oft wie ein braver Mann, dem es dort zu ungemütlich ist. Ein Verfassungsfeind im öffentlichen Dienst, wie es uns die Riege der scheinbar Aufgeregten einreden möchte, ist Jung nicht. Das jetzt oft zitierte Karlsruher Urteil von 2006 zum Luftsicherheitsgesetz lässt die Frage offen, wie ein Abschuss und ein darauf zielender Befehl strafrechtlich im Einzelfall zu bewerten sind. Es gibt Extremfälle im Leben, in denen man mit Schulwissen nicht weiterkommt, die dennoch einer Entscheidung bedürfen, es sei denn, man zieht es vor, als für die Sicherheit von Menschen und Staat Verantwortlicher die Hände in den Schoß zu legen. Zur Erinnerung: Das forsche Krisenmanagement des Hamburger Innensenators (und späteren Kanzlers) Helmut Schmidt bei der Hamburger Flutkatastrophe 1962 hat Leben gerettet, nicht aber das Gegreine über Schmidts Kompetenzüberschreitungen.
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