Rheinische Post: Die SPD rutscht ab Kommentar VON SVEN GÖSMANN
Düsseldorf (ots)
Gut fünf Jahre sind die Vorschläge der "Kommission moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" jetzt alt, vulgo "Hartz IV". Seitdem befindet sich die SPD auf Sinkflug in der Wählergunst. Aktuell liegt sie noch bei 23 Prozent. Am vergangenen Freitag, dem vorläufigen Höhepunkt der SPD-Chaostage, wollten sogar nur noch 20 Prozent ihr Kreuzchen bei Deutschlands ältester Partei machen. SPD-Veteran Ottmar Schreiner hat die Schuldigen für den Absturz seiner Partei und die gleichzeitige Blüte der Linkspopulisten ausgemacht: "Gerhard Schröder ist der Gründungsvater der Linkspartei, Hartz IV ist die Taufurkunde." In der Tat hat die SPD nicht erst seit Becksylanti ein Glaubwürdigkeitsproblem. Die Partei hat ihren Markenkern als Partei der sozialen Gerechtigkeit mit den notwendigen, aber schlecht gemachten und miserabel kommunizierten Hartz-Reformen schwer beschädigt. Durch das Wachsen der Linken, die nur noch neun Punkte hinter der SPD liegt, gerät das Parteiensystem ins Ungleichgewicht, rutscht die Vernunft nach links weg. Die SPD muss dringend zur Ruhe kommen und zur Sachpolitik zurückkehren. Dann sind die 23 Prozent ein historisches Tief und nicht Durchgangsmarke auf dem Weg in den Abgrund.
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