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Rheinische Post: Raketen-Streit

Düsseldorf (ots)

Von Godehard Uhlemann
Die Stationierung eines US-Raketenschutzschildes in Osteuropa 
gegen Angriffe von "Schurkenstaaten" ist längst zur Prestigefrage 
zwischen den USA und Russland hochstilisiert worden. Wer kann seinen 
Willen durchsetzen und damit dem anderen eine politische Niederlage 
zufügen? Am Rande des G-8-Gipfels in Japan hat Russlands Präsident 
Medwedew die USA noch einmal vor dem Schritt gewarnt, anderenfalls 
werde Moskau militärisch reagieren. Zur Klarstellung: Es geht um eine
Verteidigungsmaßnahme und nicht um die Stärkung eines 
Angriffspotentials. Es geht um zehn Abfangraketen, die Moskau nicht 
gefährlich werden können und schon gar nicht die laufende russische 
militärische Aufrüstung konterkarieren. Moskau gesteht dem Westen bei
seinen militärischen Projekten keine Mitsprache zu, warum sollte der 
Westen Russland bei dem Raketenschutzschild ein Veto-Recht einräumen?
Die USA und Tschechien haben den Vertrag über die Raketenbasis 
gestern unterzeichnet. Das heißt nicht, dass damit Prags 
innenpolitischen Probleme gelöst sind. Weite Teile der Bevölkerung 
lehnen das Projekt ab, im Parlament wackelt die Mehrheit für die 
Billigung, und auch in Polen gibt es noch Vorbehalte. Auch nach dem 
Vertrag von Prag ist alles offen.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

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