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Rheinische Post: EU-Machtbalance Kommentar Von Anja Ingenrieth

Düsseldorf (ots)

In Europa regiert das politische Mittelmaß: Die
neue EU-Kommission hat nicht das Zeug zum Motor der Integration, zum 
Quell europäischer Inspiration. Genau das wäre aber bitter nötig, 
wenn die Gemeinschaft wirklich mehr globale Gestaltungsmacht 
erreichen will. Es ist jedoch nicht im Sinne von Präsident José 
Manuel Barroso. Der visionslose Portugiese verfolgte bei der 
Zusammenstellung vor allem ein Ziel: die Sicherung und Ausweitung 
seiner eigenen Macht. Deshalb splittete er Ressortzuständigkeiten 
derart unsinnig auf, dass sich viele Kommissare im Kompetenzgerangel 
verschleißen dürften.
Für das Ja des Parlaments zu seiner Mannschaft musste Barroso 
allerdings eine Machtverschiebung zu Gunsten der Abgeordneten 
schlucken. Das bereitet vor allem den Staats- und Regierungschefs 
Sorge. Bisher lief Barroso brav an ihrem Gängelband. Künftig können 
die Volksvertreter Europas Exekutive stärker gegen den von den 
EU-Staaten im Rat gewünschten Kurs aufstellen. Damit sind Konflikte 
programmiert, weil das Parlament nicht nur in Sachen 
Wirtschaftsregulierung weiter gehen will als die Regierungen. Die 
EU-Machtbalance verschiebt sich in Richtung Europaparlament - aber 
das muss nicht zum Nachteil für Europa sein.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

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