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Rheinische Post: Mühsamer Aufstieg

Düsseldorf (ots)

Ein Kommentar von Martin Kessler:
Die Experten der Industrieländerorganisation OECD haben Deutschlands 
Wirtschaft ein durchwachsenes Zeugnis ausgestellt. Sie loben die 
Arbeitsmarktpolitik, kritisieren aber die mangelnde Innovationskraft 
und die fehlende Bildungsreform. Das sollte den politisch 
Verantwortlichen in Bund und Ländern zu denken geben. Wer auf Dauer 
nicht genügend in Forschung und die Ausbildung der Menschen 
investiert, wird den Anschluss verlieren und muss am Ende 
Wohlfahrtsverluste hinnehmen.
Das gilt um so mehr, weil die Deutschen noch einige Zeit benötigen 
werden, um das wirtschaftliche Niveau der Zeit vor der Krise zu 
erreichen. Die OECD nennt dafür das Jahr 2013. Vorher wird kaum an 
größere Einkommenssprünge zu denken sein.
Dafür hat Deutschland jetzt die Chance, einen nachhaltigen 
Wachstumspfad einzuschlagen. Voraussetzung dafür sind der Rückzug des
Staates aus der Wirtschaft nach den vielfältigen Interventionen in 
der Krise und eine Gesundung der Staatsfinanzen, um die wirklich 
wichtigen Vorhaben bezahlen zu können. Die bisherige Politik von 
Schwarz-Gelb geht nicht in diese Richtung. Sie ist zögerlich, 
verteilt unnötige Steuergeschenke und lässt den Sparwillen vermissen.
Das könnte sich schon 2011 rächen.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

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