Rheinische Post: Sorge um Ungarn Kommentar Von Matthias Beermann
Düsseldorf (ots)
Ungarn ist nur ein kleines Land, hat gerade mal zehn Millionen Einwohner, und irgendwie war es uns immer sympathisch. Selbst hinter dem Eisernern Vorhang wirkten die Ungarn und ihr pragmatischer "Gulasch-Kommunismus" noch vergleichsweise freundlich. Das schöne Bild könnte Risse bekommen. Bei der ersten Runde der Parlamentswahl hat zwar die national-konservative Partei des Ex-Premiers Viktor Orban die meisten Stimmen errungen. Die wahren Sieger aber sind die Rechtsextremen der Ultra-Partei "Jobbik", die mit ihren schlimmen Parolen gegen Fremde und Zigeuner dramatische Zugewinne verbuchen konnten. Aus heiterem Himmel kam dieser Rechtsruck nicht. In den vergangenen vier Jahren wurde das politische Klima in Ungarn zusehends vergiftet, wozu auch der künftige Regierungschef Orban kräftig beigetragen hat. Nationalistische Parolen, rassistische Sprüche und autoritäres Auftreten wurden salonfähig, das Vertrauen der Ungarn in das Funktionieren einer parlamentarischen Demokratie sackte auf einen Tiefststand. Für Europa ein Warnsignal: Nach dem alarmierenden Erstarken der Nationalisten in der benachbarten Slowakei ist Ungarn schon das zweite EU-Land, das mit der Demokratie hadert.
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