All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Grünen-Fraktionschefin Künast für rot-grüne Minderheitsregierung in NRW

Düsseldorf (ots)

Nach dem Ende der Gespräche für eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP in Nordrhein-Westfalen hat sich die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen, Renate Künast, für eine Minderheitsregierung aus SPD und Grünen in NRW ausgesprochen. "Jetzt kann der Weg nur über eine Minderheitsregierung führen, die sich darauf beschränkt, die ersten notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, beispielsweise die Stärkung der kommunalen Finanzen und die Abschaffung der Studiengebühren", sagte Künast der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Sie fügte hinzu, Jürgen Rüttgers als CDU-Ministerpräsident müss weg. "Er ist abgewählt und darf nicht länger als Vertreter Nordrhein-Westfalens im Bundesrat agieren." Die FDP sei offenkundig nicht in der Lage, die Konsequenz aus der Wahlniederlage von Schwarz-Gelb zu ziehen und eine tragfähige Regierung zu bilden.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 11.06.2010 – 00:00

    Rheinische Post: Brüderle mahnt Union zu Koalitionstreue

    Düsseldorf (ots) - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sieht eine Absage an Steuererhöhungen als Grundlage für die schwarz-gelbe Koalition. "Wir wollen die Menschen in unserem Land nicht belasten, sondern entlasten. So steht es auch im Koalitionsvertrag und der gilt für unseren Koalitionspartner genauso wie für uns", sagte Brüderle der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). ...

  • 10.06.2010 – 22:10

    Rheinische Post: Verwegene Hoffnungen

    Düsseldorf (ots) - Kommentar von Robert Peters ie erste Weltmeisterschaft in Afrika nährt Hoffnungen. Berechtigte wie die, dass der afrikanische Fußball Auftrieb erhält. Verwegene wie die, dass ein afrikanisches Team den Titel gewinnen könnte. Und ganz furchtbar mutige wie die, dass der gesamte Kontinent in wirtschaftlicher, politischer und sozialer Hinsicht auf einen Schlag gesunden wird. Das wird natürlich nicht ...

  • 10.06.2010 – 22:05

    Rheinische Post: Sieger Wilders

    Düsseldorf (ots) - Kommentar von Anja Ingenrieth Er ist Hollands eigentlicher Wahlsieger: Rechtspopulist Geert Wilders erzielt den größten Stimmenzuwachs aller Parteien, seine "Freiheitspartei" wird zur drittstärksten Kraft im Land. Er greift verbreitete Ängste vor Überfremdung und Wohlstandsverlust auf, verspricht simple Lösungen für komplexe Probleme. Damit traf er den Nerv von rund 1,5 Millionen Niederländern. Wilders ist endgültig ein gewichtiger Faktor der ...