All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: FDP wird wild

Düsseldorf (ots)

Ein Kommentar von Michael Bröcker:

Schwarz-Grün sei mausetot, wetterten führende CDU-Politiker zuletzt. Vielleicht sollten sich die Konservativen unter der Führung von Kanzlerin Merkel lieber überlegen, wie sie ihre Wunschkoalition Schwarz-Gelb von der Intensivstation holen wollen. Lebensfähig ist sie kaum. Was sich derzeit in der Koalition abspielt, ist unfassbar. Dass die Abmachung über eine läppische Steuersenkung von rund zwei Euro pro Monat pro Steuerzahler - nicht mehr bringt die Anhebung des Werbungskostenpauschbetrags von 920 Euro auf 1000 Euro für die Betroffenen - zu einer existenziellen Krise von Schwarz-Gelb führt, kann den weniger werdenden Unterstützern der bürgerlichen Koalition im Land nicht erklärt werden. Die geschwächte FDP fühlt sich von Finanzminister Schäuble hintergangen, von Merkel ignoriert und reagiert wie ein angeschossenes Federwild, das kurz nach dem Treffer steil in die Höhe schießt, bevor es zu Boden stürzt. Die radikalen Liberalen haben sich für den innerkoalitionären Kampf entschieden. Nach dem "Herbst der Entscheidungen" droht Merkel ein Frühling der Eskalation. Die Kanzlerin kann dem nicht weiter zusehen. Sie muss schnelle und klare Entscheidungen treffen, um die Koalition zu retten. Notfalls gegen ihre eigenen Leute.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 18.01.2011 – 20:06

    Rheinische Post: Peinlich für Rot-Grün

    Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Erstmals hat eine Opposition gegen die Haushaltspolitik der Regierung eine einstweilige Anordnung beantragt - und damit Erfolg gehabt. Aus gutem Grund: Ob ein Etat wegen zu hoher Schulden oder Buchungstricks verfassungswidrig war, konnten die angerufenen Gerichte erst viele Monate später entscheiden, also erst dann, wenn längst vollendete Tatsachen geschaffen waren. ...

  • 18.01.2011 – 16:19

    Rheinische Post: Grüne: "Landesregierung ist voll handlungsfähig"

    Düsseldorf (ots) - Die Anordnung des NRW-Verfassungsgerichtshofs zum Nachtragshaushalt 2010 hat nach Einschätzung der NRW-Grünen keine Auswirkungen auf die Regierungsfähigkeit der rot-grünen Minderheitsregierung. "Die Landesregierung ist voll handlungsfähig", sagt Sven Lehmann, Landesvorsitzender der Grünen in NRW, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen ...

  • 18.01.2011 – 16:18

    Rheinische Post: Grüne: "Landesregierung ist voll handlungsfähig"

    Düsseldorf (ots) - Die Anordnung des NRW-Verfassungsgerichtshofs zum Nachtragshaushalt 2010 hat nach Einschätzung der NRW-Grünen keine Auswirkungen auf die Regierungsfähigkeit der rot-grünen Minderheitsregierung. "Die Landesregierung ist voll handlungsfähig", sagt Sven Lehmann, Landesvorsitzender der Grünen in NRW, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische ...