All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Steinmeier erteilt Rot-Rot-Grün eine Absage
"Hilferuf eines Ertrinkenden"

Düsseldorf (ots)

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sieht nach der Bundestagswahl 2013 keine Möglichkeiten für eine rot-rot-grüne Koalition oder ein Tolerierungsmodell. "Die Offerte der Linkspartei ist weniger ein Koalitionsangebot als der Hilferuf eines Ertrinkenden", sagte Steinmeier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Die SPD sollte darauf setzen, gemeinsam mit den Grünen eine Mehrheit im Bundestag zu bilden. Eine Ampel-Koalition mit der FDP bewertete Steinmeier skeptisch. "Die FDP wird bis zum Ende zittern müssen. Zudem habe ich die Aussage des Parteichefs der Liberalen noch im Ohr, dass er keine Überschneidungen mit der SPD sieht." Die Tolerierung einer SPD-geführten Regierung wie in Nordrhein-Westfalen zwischen 2010 und 2012 hält Steinmeier im Bund für ausgeschlossen. "In der europäischen Krise kann ich mir für die Bundesebene kein Tolerierungsmodell vorstellen."

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 08.08.2012 – 20:45

    Rheinische Post: Kommentar: Operation Rücken

    Düsseldorf (ots) - Die Beschwerde der Krankenkassen, die Zahl der Bandscheiben-OP in Deutschland nehme unverhältnismäßig zu, weil immer mehr Kliniken an den Erlösen interessiert seien, wirkt einerseits wie wohlfeile Ärzteschelte. Die Kassen, so könnte man argumentieren, achten ebenfalls aufs Geld, und womöglich sind ihnen Patienten lieber, die rezeptfrei Schmerzmittel schlucken, statt sich schnell und kompetent ...

  • 08.08.2012 – 20:43

    Rheinische Post: Kommentar: Solide Rente

    Düsseldorf (ots) - Die gute Konjunktur sorgt dafür, dass in diesem Jahr die Rentenerhöhung ordentlich ausgefallen ist und wenige Monate später der Beitragssatz zur Rentenversicherung auch noch spürbar sinken kann. Die solide Finanzlage der Rentenversicherung ist auch den Rentenreformen, der Bescheidenheit und der Konsequenz der vergangenen Jahre geschuldet. Mit Einführung der staatlich geförderten privaten ...