Rheinische Post: Wahl an einem Tag Kommentar Von Detlev Hüwel
Düsseldorf (ots)
Die damalige schwarz-gelbe NRW-Regierung hat die Bürgermeister- und Ratswahlen in NRW auseinandergekoppelt, indem die Amtszeit der Bürgermeister um ein Jahr verlängert wurde. Dahinter stand die Absicht, die Bedeutung des Bürgermeister-Amtes zu unterstreichen. Somit finden in NRW die Ratswahlen zwar 2014, die der Bürgermeister in der Regel aber erst 2015 statt. Diese Entzerrung hat jedoch nicht zu einer höheren Wahlbeteiligung geführt. Im Gegenteil ist landesweit ein Abwärtstrend zu verzeichnen. Bei der Wiederholungswahl für den Dortmunder Stadtrat machten im August nur 32,7 Prozent der Wahlberechtigten mit. Auch die CDU hat inzwischen eingesehen, dass die Entkoppelung nicht der richtig Weg ist. Ihre Kommunalpolitische Vereinigung plädiert nun dafür, beide Wahlen schon 2015 zusammenzuführen. Das würde bedingen, eine laufende Ratsperiode zu verlängern. Das erscheint juristisch waghalsig und dürfte vor dem Verfassungsgerichtshof kaum Bestand haben. Wahrscheinlich wird deshalb wohl erst 2020 wieder an einem Tag gewählt werden können.
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