All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Union bringt Blauhelmmission für die Ukraine ins Gespräch

Düsseldorf (ots)

Nach dem Flugzeugabschuss in der Ostukraine hat die Union einen UN-Blauhelmeinsatz für die Region vorgeschlagen. "Wir brauchen jetzt schnellstmöglich einen international überwachten Waffenstillstand", sagte Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Es könne nicht mehr so weiter gehen, dass es immer nur einseitig eingehaltene Feuerpausen gebe. "Wir sind jetzt in einer Phase, in der wir über einen Blauhelmeinsatz unter dem Dach der Vereinten Nationen mit einem entsprechenden Mandat nachdenken müssen", erklärte Schockenhoff. Eine Beteiligung der Bundeswehr in der Ukraine schloss der CDU-Außenexperte nicht aus. "Wenn eine solche Mission zustande kommen sollte, würde auch Deutschland gefragt sein."

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 19.07.2014 – 00:00

    Rheinische Post: Schäuble bezweifelt Umsetzbarkeit des Pkw-Maut-Konzepts

    Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Zweifel an der praktischen Umsetzbarkeit des Pkw-Maut-Konzepts von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geäußert. "Auf den Zoll kämen zusätzliche Aufgaben zu. Der hat aber ohnehin schon viele neue Aufgaben übernommen, seit neuestem auch die Mindestlohn-Kontrolle", sagte Schäuble der ...

  • 19.07.2014 – 00:00

    Rheinische Post: Schäuble stellt Soli-Fortbestand nach 2019 infrage

    Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat bezweifelt, dass der Solidaritätszuschlag nach dem Auslaufen des Solidarpakts 2019 weiterhin nötig sein wird. "Der Soli ist das Geld des Steuerzahlers. Ich bin auch bereit zu sagen, wir brauchen den Soli ab 2020 nicht mehr", sagte Schäuble der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Aber dann müssten Bund und Länder ...

  • 19.07.2014 – 00:00

    Rheinische Post: Schäuble: TTIP-Verhandlungen dauern länger als geplant

    Düsseldorf (ots) - Die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP werden nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) deutlich länger dauern als bislang geplant. "Man sollte nicht erwarten, dass die TTIP-Verhandlungen bis Ende 2015 abgeschlossen werden können, wie bislang geplant", sagte Schäuble der in Düsseldorf ...