All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Barley fordert von Merkel klares Bekenntnis zu EU-Spitzenkandidaten

Düsseldorf (ots)

In der Frage der Nominierung des nächsten EU-Kommissionspräsidenten hat die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Bundesjustizministerin Katarina Barley, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine zweideutige Haltung vorgeworfen. Es dürfe nicht sein, dass die Top-Personalie der EU wieder wie früher in der Runde der Staats- und Regierungschefs ausgekungelt werde, sagte Barley der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). "Die Position der Kanzlerin ist in dieser Sache nicht nachvollziehbar. Ich würde mir von ihr ein klares Bekenntnis zu mehr Demokratie in Europa wünschen. Dazu gehört für mich auch die Frage, wie der nächste Kommissionspräsident bestimmt wird", sagte die SPD-Politikerin. Für sie selbst komme es nicht infrage, einem Kommissionpräsidenten zuzustimmen, der nicht zuvor bei der Europawahl als Spitzenkandidat angetreten sei, betonte Barley. Ausdrücklich wollte Barley dies aber nur für den Spitzenkandidaten der europäischen Sozialisten, Frans Timmermans, den amtierenden Vizepräsidenten der EU-Kommission, gelten lassen. Ansonsten ließ sie ihr Abstimmungsverhalten mit Verweis auf das Prozedere bei der Wahl des Kommissionspräsidenten aber offen: "Das Parlament kann nur den Vorschlägen des Rats zustimmen", begründete die SPD-Politikerin.

www.rp-online.de

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2627

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 23.05.2019 – 20:57

    Rheinische Post: Kommentar / Achleitner muss gehen = Von Antje Höning

    Düsseldorf (ots) - Die Bilder, zu denen die Aktionäre griffen, um die Lage der Deutschen Bank zu beschreiben, waren drastisch: Vom "Horrorfilm mit Überlänge" sprach ein Fondsmanager. Kein Wunder: Die Aktie hat seit 2012 mehr als die Hälfte verloren, der Gewinn ist mager, das Ansehen ruiniert. Der Digitalisierung läuft die Bank hinterher, sie nutzt noch immer 26 ...

  • 23.05.2019 – 20:56

    Rheinische Post: Kommentar / May ist gescheitert = Von Matthias Beermann

    Düsseldorf (ots) - Theresa May hat beim zähen Kampf um "ihren" Brexit-Vertrag eine Leidensfähigkeit an den Tag gelegt, die vielen Briten lange Zeit irgendwie imponiert hat. Doch das ist vorbei. Längst ist Mays ebenso verzweifeltes wie ungeschicktes Kungeln um eine Mehrheit im Parlament zum größten Hindernis bei der Suche nach einem Ausweg aus dem ...