All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Mehr als eine Notlösung

Düsseldorf (ots)

von Stefan Reker
Der Eintritt von SPD-Parteichef Franz Müntefering als 
Arbeitsminister und Vizekanzler in die Regierung einer großen 
Koalition zeigt zweierlei: Erstens scheint die SPD-Spitze es wirklich
ernst zu meinen, ein stabiles Bündnis für möglichst vier Jahre zu 
schmieden, für dessen politische Ergebnisse sich die Beteiligten 
nachher nicht schämen müssen. Dafür begibt sich nun der einzige 
verbliebene starke Mann der SPD demonstrativ auch persönlich in 
Haftung. Dass alle drei Koalitionspartner mit ihren Parteichefs 
Merkel, Müntefering und Stoiber im Kabinett vertreten sind, kann ein 
stabilisierender Faktor sein  falls sie jeweils die nötige Autorität 
haben (und auch anwenden), um schwierige Beschlüsse gegen Murren in 
der jeweils eigenen Partei durchzusetzen.
Zweitens zeigt Münteferings Opfergang (er selbst wäre lieber 
Fraktionschef geblieben, der im Hintergrund die Fäden zieht und die 
sozialdemokratischen Schäfchen beieinander hält), wie mager die 
Personalreserve der SPD geworden ist. Die Partei hat derzeit keinen 
anderen Politiker mit Vizekanzler-Format anzubieten, der gleichzeitig
eine Zukunftshoffnung als Spitzenkandidat für die nächsten und 
übernächsten Wahlen wäre. 2009 wird Müntefering 69, soll er gegen 
eine dann 55-jährige Merkel antreten?
Für das Land wäre ein solches Bundeskabinett, wie es sich jetzt 
abzeichnet, mehr als eine Notlösung. Für die Zukunft der SPD gilt das
noch nicht.

Rückfragen bitte an:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 13.10.2005 – 05:00

    Rheinische Post: Merkel-Vertraute: Entscheidungen für Merkels Kabinett noch nicht gefällt

    Düsseldorf (ots) - Wenige Tage vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD sind in der Union wichtige Personalentscheidungen für das Kabinett noch nicht getroffen. Dies meldet die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) mit dem Hinweis auf Merkel-Vertraute. "Angela Merkel braucht noch ein paar Tage Zeit. Sie lässt sich nicht unter Zugzwang ...

  • 12.10.2005 – 21:51

    Rheinische Post: Preistreiber Staat

    Düsseldorf (ots) - von Thomas Wels Die Rechnung der Zählmeister aus den Statistik-Ämtern folgt auf dem Fuße: Was Autofahrer schon längst wissen, was die Einkäufer von Heizöl schmerzlich erfahren haben, ist jetzt amtlich. Das Leben ist empfindlich teurer geworden, mit 2,5 Prozent stiegen die Kosten der Lebenshaltung so stark wie seit vier Jahren nicht. Das ist ärgerlich, vor allem, wenn sich bei ...