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Rheinische Post: Freundschaft als Chance

Düsseldorf (ots)

Von Gregor Mayntz
Eigentlich sollte Frank-Walter Steinmeiers US-Stippvisite vor 
allem eine Geste sein  gepaart mit der festen Bekundung der 
Merkel-Regierung, die Partnerschaft auf einer festen Vertrauensbasis 
neu zu verankern. Steinmeier gehörte als Schröders 
Kanzleramtsminister zu den Architekten der Anti-Irakkrieg-Politik - 
und damit zu den Mitverursachern des zeitweiligen Zerwürfnisses mit 
den USA. Die Wogen sind längst geglättet. Es gebe somit keinen 
Veränderungsbedarf im deutsch-amerikanischen Verhältnis, hieß es nach
einem Telefonat Steinmeiers in neuer Funktion mit seiner Amtskollegin
Condoleezza Rice. Kein Veränderungsbedarf? Das ist falsch.
Es gehört zu den Übeln in der real existierenden transatlantischen 
Partnerschaft, dass die Amerikaner viele Vorgänge, Erkenntnisse und 
Pläne als "for US-eyes only" stempeln - nur für die Augen von 
US-Offiziellen. Mit diesem Trend zur Eigenmächtigkeit wächst die 
Gefahr, das Maß zu verlieren. Wir stehen erst am Anfang des Skandals 
um geheime CIA-Flüge auch von deutschem Boden aus. Am Ende werden die
USA wohl abermals vor den Trümmern ihrer internationalen 
Glaubwürdigkeit stehen. Die deutlich freundschaftlichere 
Grund-Orientierung der USA-Politik unter Merkel muss Washington als 
Chance begreifen, im eigenen Interesse mehr Offenheit zu wagen. Rice 
kann damit im Gespräch mit Steinmeier beginnen, wenn er sie nach den 
Flügen fragt.

Rückfragen bitte an:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

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