06.01.2006 – 19:45

Rheinische Post: Der Zauber ist dahin

Von Eva Quadbeck

Der Ort, den die Regierung Merkel für ihre Klausur gewählt hat, 
spricht für eine neue Bescheidenheit. Während Schröder sein Kabinett 
in das große geschichtsträchtige Schloss des Reformers Hardenberg 
lud, bevorzugt Merkel mit Schloss Genshagen eine schlichte Kulisse 
für ihre Politik der kleinen Schritte.
Nach nur 50 Tagen Regierung ist der Zauber des Neubeginns dahin. Die 
große Koalition steckt im Klein-Klein des politischen Alltags. Das 
Vertrauen der Partner schwindet in dem Tempo, in dem einzelne Punkte 
des Koalitionsvertrags in Frage gestellt werden. Dazu zählen nun 
schon die Atompolitik, die Kombi-Löhne und die innere Sicherheit. Vor
dem Gipfeltreffen haben sich die Koalitionäre auf das Prinzip 
Gesundheitspolitik besonnen und die Streitpunkte vertagt. Denn Union 
und SPD müssen erst einmal wieder atmosphärisch zueinander finden, 
bevor sie ihre Probleme lösen können.
Inhaltlich muss es der Regierung gelingen, aus Genshagen das Signal 
zu senden: Es geht aufwärts. Das laufende Jahr ist von entscheidender
Bedeutung. Wenn 2006 die Konjunktur nicht anspringt, dann wird die 
Mehrwertsteuer 2007 umso härter ins Kontor schlagen.

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