Rheinische Post: Deutsche und Polen - von GODEHARD UHLEMANN
Düsseldorf (ots)
Die deutsch-polnischen Gespräche in Berlin werden nicht leicht. Der Besuch von Präsident Lech Kaczynski bei Bundeskanzlerin Angela Merkel ist auch keine entspannte Kaffeevisite beim Nachbarn. Es geht um handfeste Probleme. Kaczynski will das Zentrum für Vertreibung verhindern. Sein Hauptargument, es fälsche Geschichte und relativiere deutsche Schuld, ist falsch. Die Besetzungs- und Vertreibungspolitik der Nazis in Osteuropa wird thematisiert, wie auch die Vertreibung Millionen Deutscher nach dem Krieg. Das hat mit Schuldrelativierung nichts zu tun, eher mit historischer Faktensammlung.
Die Polen wollen eine deutsch-russische Pipeline ausbremsen, weil sie polnischen Interessen schaden könnte. Da ist was dran. Es geht um eine drohende politische Erpressbarkeit, wenn die Russen das mit den Polen machen, was sie mit der Ukraine vorgeführt haben: den Energiefluss nach Bedarf drosseln. Der Ruf der Polen nach einem europäischen Energieverbund, der derartige Nötigungsmöglichkeiten abstellen soll, ist nicht neu. Er hat in der EU - vornehmlich im Osten - Anhänger. Kaczynski wird auch hier die Deutschen nicht zum Pipelineverzicht bringen. Es kann aber einen Energieverbund geben, ohne die deutsch-russische Absprache zu kippen.
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