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Rheinische Post: Sieg für Prodi

Düsseldorf (ots)

Von Godehard Uhlemann
Silvio Berlusconi wollte seine Niederlage bei den italienischen 
Parlamentswahlen Anfang April lange nicht wahrhaben. Gegen die 
nüchterne Wahrheit der Zahlen fühlte er sich trotz allem als Sieger, 
der dem Mitte-Links-Bündnis seines Herausforderers Romano Prodi 
schlicht Manipulation unterstellte. Nun haben die Italiener erneut 
gesprochen. Ihr Urteil hat den damaligen Prodi-Sieg bestätigt und 
damit den Ministerpräsidenten eindeutig legitimiert.
Die noch von Berlusconi im November eingebrachte Verfassungsreform 
ist vom Tisch. Sie sollte die Machtbefugnisse des Regierungschefs 
ganz nach dem persönlichen Geschmack Berlusconis ausdehnen. Prodi und
mit ihm die Opposition argumentierten gegen dessen zaristische 
Machtgelüste. Das war auch der Grund, warum Berlusconis Ansinnen 
keine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament fand und das Volk abstimmen 
sollte. Doch die umfangreichste Verfassungsreform seit 1948 sollte 
auch für mehr Föderalismus sorgen und Italien modernisieren. Der 
Senat sollte in eine Art Länderkammer umfunktioniert werden. Auch 
Prodi will Italiens Grundgesetz anpassen. Doch das soll jenseits 
eigener Machtfestigung behutsam geschehen. Das wird nicht leicht, 
denn nun muss er mit dem Berlusconi-Lager reden.

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Rheinische Post
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Telefon: (0211) 505-2303

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