All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Kampf ums Geld

Düsseldorf (ots)

Von Denisa Richters
Das Thema ist trocken. Und so kompliziert wie die Begriffe, um die
es sich dreht: Gemeindefinanzierungsgesetz, Fonds Deutsche Einheit, 
Solidarbeitrag. Aber eigentlich ist alles ganz einfach: Es geht ums 
Geld. Davon hat das Land zu wenig. Daher wurde die Idee geboren, ein 
Gesetz abzuschaffen, das einigen Städten Rückzahlungen in 
zweistelliger Millionenhöhe beschert hatte. Nein, es gehe nicht ums 
Geld, argumentiert das Land, man wolle nur abschaffen, was 
verfassungsrechtlich bedenklich sei. Und ganz nebenbei für mehr 
Verteilungsgerechtigkeit zwischen den Kommunen sorgen.
Klingt gut. Nur leider formiert sich massiver Widerstand. 19 Städte 
ziehen gegen das Land vor den Verfassungsgerichtshof - darunter 
Düsseldorf, Bonn, Köln und Münster. Schwergewichte, die nicht einfach
in die Ecke der Dauernörgler, Neider und Ahnungslosen gestellt werden
können. Auch kleine Kommunen sind dabei. Sie alle haben gut 
gewirtschaftet, sind nicht auf Zuschüsse aus fremden Töpfen 
angewiesen. Und fühlen sich gerade deshalb benachteiligt. Reiche, die
den Armen nichts gönnen, wie das Land behauptet? Dagegen spricht, 
dass auch kommunale Spitzenverbände, die arme wie reiche Gemeinden 
vertreten, das neue Gesetz ablehnen.

Rückfragen bitte an:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 07.07.2006 – 20:59

    Rheinische Post: Schweres Los für kleine Händler

    Düsseldorf (ots) - Von Georg Winters Keine Regel dieser Welt ist so gestrickt, dass alle Betroffenen damit glücklich sind. Auch das Ja des Bundesrates zur Freigabe der Ladenöffnungszeiten an sechs Tagen pro Woche spaltet die Nation. Wobei eines klar ist: Der Ladenschluss in der aktuellen Form schützt vor allem jene, die den Wettbewerb scheuen. In Zeiten, in denen man sich an Tankstellen rund um die Uhr und ...

  • 07.07.2006 – 05:15

    Rheinische Post: Gesundheit: IW fürchtet Rückschlag für Konjunktur

    Düsseldorf (ots) - Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) fürchtet, dass es wegen der Beitragserhöhungen der Krankenkassen 2007 zu einem Rückschlag für die Konjunktur kommt. "Wir prüfen, ob wir die Prognose für 2007 wegen der Gesundheitsreform weiter reduzieren", sagte Professor Michael Hüther, Chef des Instituts, der in Düsseldorf erscheinenden ...

  • 07.07.2006 – 05:00

    Rheinische Post: Jung will zum 50. Jahrestag die Wehrpflicht langfristig sichern

    Düsseldorf (ots) - Die Wehrpflicht in Deutschland soll langfristig gesichert werden. Zum 50. Jahrestag der Wehrpflicht in Deutschland am heutigen Freitag wies Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) darauf hin, dass er die Zahl der Stellen für Grundwehrdienstleistende um 5.000 auf 35.000 erhöht hat. Zusammen mit den Stellen für freiwillig zusätzlichen ...