Rheinische Post: Irans Atom-Antwort
Düsseldorf (ots)
Von Godehard Uhlemann
Im UN-Sicherheitsrat wird es demnächst harte Diskussionen geben. Da geht es zum einen um den Einsatz der Friedenstruppe für den Libanon. Wie robust darf das Mandat sein, um ihm noch zustimmen zu können? Wie robust muss es sein, um überhaupt wirkungsvoll zu sein? Der andere Streitpunkt ist die angemessene Reaktion auf das iranische Atomprogramm. Mit ihrer Weigerung, die für den Bau von Atombomben unabdingbare Urananreicherung zu stoppen, haben die Mullahs in Teheran den Sicherheitsrat unter Zugzwang gesetzt. Sie haben dem Gremium ihre Antwort auf das Anreizpaket zum Anreicherungsverzicht gegeben. Iran hat das Angebot aber nicht einfach akzeptiert. Wäre es so, müsste der Westen die Antwort nicht noch Tage genauestens prüfen. Der Iran setzt darauf, den Sicherheitsrat spalten zu können. Das ist der beste Weg, ihn zu lähmen. Sanktionen, die nicht einstimmig beschlossen und von allen mit Druck durchgesetzt werden, sind lächerlich. Doch dieses Spiel ist gefährlich. Wenn sich der Sicherheitsrat in der Iran-Frage durch geschicktes Taktieren lahmlegen lässt, wird dies in der Israel-Libanon-Frage auch nicht lange auf sich warten lassen. Beide Probleme sind miteinander verbunden.
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